Haushaltsberatungen 2027 hier: Zuständigkeit des Tiefbau-, Grünflächen- und Umweltausschusses

Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2027 liegt dem Ausschuss für Tiefbau, Grünflächen und Umwelt die Beschlussvorlage Nr. 179/2026 zur Beratung vor. Der Entwurf des Haushaltsplanes 2027, der eine Finanzplanung bis zum Jahr 2030 umfasst, wurde bereits am 14. Oktober 2026 in den Rat der Stadt eingebracht und zur weiteren Beratung an die zuständigen Gremien verwiesen.

Die Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss den in der Veränderungsliste aufgeführten Anpassungen mit den Nummern 1 bis 6 zustimmt. Zudem soll die Gewährung der Zuschüsse mit den Nummern 27 und 28 innerhalb des jeweiligen Zuständigkeitsbereichs bestätigt werden. Der Ausschuss ist für verschiedene Produkte zuständig, darunter die Abfallwirtschaft, die Planung und den Bau von Abwasserbeseitigung und öffentlichen Verkehrsflächen, die Straßenreinigung, die Pflege öffentlicher Grünflächen sowie die Bereiche Friedhöfe, Bestattung und Umweltschutz.

Nach der Beratung in den Fachausschüssen ist die weitere Erörterung des Haushaltsplans im Haupt- und Finanzausschuss für den 2. Dezember 2026 angesetzt. Die abschließende Entscheidung über die Haushaltssatzung 2027 soll in der Ratssitzung am 16. Dezember 2026 erfolgen. Der Ausschuss verweist den Haushaltsplan für die ihm zugeordneten Produkte unter Berücksichtigung der beschlossenen Veränderungen zur weiteren Entscheidung an den Haupt- und Finanzausschuss sowie an den Rat.