Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen

Die Verwaltung hat mit der Mitteilungsvorlage Nummer 041/2026 einen Bericht über den aktuellen Sachstand bei der Ausführung von Beschlüssen vorgelegt. Gegenstand der Vorlage ist die Evaluierung von Besonderheiten sowie die Überprüfung der Umsetzung bereits gefasster Entscheidungen durch die zuständigen Stellen.

Der Bericht legt dar, dass die Verwaltung die Prozesse zur Umsetzung von Beschlüssen betrachtet. In Fällen, in denen eine unmittelbare Umsetzung von Beschlüssen nicht möglich war oder bei deren Ausführung spezifische Besonderheiten aufgetreten sind, werden diese Sachverhalte im Rahmen der Mitteilung dokumentiert. Zur detaillierten Information über den aktuellen Status der noch nicht abgeschlossenen Vorgänge ist der Vorlage eine Anlage beigefügt, welche den Sachstand der unerledigten Beschlüsse darstellt.

Die entsprechende Vorlage ist für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18. März 2026 vorgesehen. Die Erstellung der Mitteilung erfolgte durch das Dezernat II / Amt 10 unter Mitwirkung der Ersten Beigeordneten.