Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen

Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer 162/2025 befasst sich mit einem Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse sowie über Besonderheiten bei deren Umsetzung. Gegenstand der Vorlage ist die Evaluierung des aktuellen Sachstands zur Ausführung von Beschlüssen durch die zuständige Verwaltung.

Dabei wird dargelegt, dass die Verwaltung die Besonderheiten bei der Durchführung von Beschlüssen prüft. Sofern Beschlüsse nicht unmittelbar umgesetzt werden konnten oder im Prozess spezifische Abweichungen aufgetreten sind, werden diese Sachverhalte in einer beigefügten Anlage dokumentiert. Diese Anlage enthält einen detaillierten Sachstandsbericht zu den noch unerledigten Beschlüssen.

Die Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung am 1. September 2025 vorgesehen. Die Unterlagen wurden von der Ersten Beigeordneten vorgelegt.