Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (18. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Fragen der Einwohner/-innen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von BeschlüssenZur Vorlage · Nr.: 162/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer 162/2025 befasst sich mit einem Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse sowie über Besonderheiten bei deren Umsetzung. Gegenstand der Vorlage ist die Evaluierung des aktuellen Sachstands zur Ausführung von Beschlüssen durch die zuständige Verwaltung.
Dabei wird dargelegt, dass die Verwaltung die Besonderheiten bei der Durchführung von Beschlüssen prüft. Sofern Beschlüsse nicht unmittelbar umgesetzt werden konnten oder im Prozess spezifische Abweichungen aufgetreten sind, werden diese Sachverhalte in einer beigefügten Anlage dokumentiert. Diese Anlage enthält einen detaillierten Sachstandsbericht zu den noch unerledigten Beschlüssen.
Die Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung am 1. September 2025 vorgesehen. Die Unterlagen wurden von der Ersten Beigeordneten vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 01.09.2025 · Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (18. Sitzung)
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 04.06.2025
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Verpflichtung Sachkundiger Bürger/-innenZur Vorlage · Nr.: 069/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Anschluss an einen Beschluss des Rates vom 9. April 2025 erfolgt eine Umbesetzung im Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung. Die Mitteilungsvorlage Nr. 069/2025 informiert über den Wechsel von sachkundigen Bürgern sowie die Neubesetzung von persönlichen Stellvertretungen innerhalb dieses Gremiums.
Gemäß der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen müssen neue sachkundige Bürger durch den Ausschussvorsitzenden eingeführt und feierlich zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet werden. Der Vorgang sieht vor, dass die Mitglieder durch Erhebung vom Platz ihr Einverständnis mit einer standardisierten Formel bekunden. In dieser Erklärung verpflichten sich die Personen, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes sowie die Gesetze zu beachten und ihre Pflichten zum Wohle der Gemeinde zu erfüllen. Zur Dokumentation dieses Vorgangs ist eine Niederschrift anzufertigen, welche sowohl vom Ausschussvorsitzenden als auch von den Verpflichteten zu unterzeichnen ist.
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Beratungsfolge
- 01.09.2025 · Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (18. Sitzung)
- 6Aktuelle Situation: Eigenwirtschaftlicher Breitbandausbau in Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 213/2018-9 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage Nr. 213/2018-9 informiert über den aktuellen Stand des eigenwirtschaftlichen Breitbandausbaus in Neukirchen-Vluyn. Grundlage der Information ist eine gemeinsame Erklärung, die im Oktober 2023 zwischen der Stadt Neukirchen-Vluyn und der Westconnect GmbH unterzeichnet wurde.
Zur Erläuterung des gegenwärtigen Ausbaustandes sowie der zukünftigen Planungen liegt eine Präsentation vor, die von einem Vertreter der Westconnect GmbH erstellt wurde. Diese Darstellung umfasst die Details zum aktuellen Fortschritt und die anstehenden Schritte beim Netzausbau im Stadtgebiet. Die Vorlage dient dazu, den zuständigen Gremien, wie dem Rat sowie dem Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung, den Sachstand zu vermitteln. Die entsprechenden Inhalte der Präsentation sind der Niederschrift beigefügt.
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- 01.09.2025 · Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (18. Sitzung)
- 27.09.2023 · Rat (13. Sitzung)
- 7Aktuelle Situation: Mobilfunkausbau in Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 158/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage Nr. 158/2025 befasst sich mit der aktuellen Situation sowie den perspektivischen Entwicklungen des Mobilfunkausbaus in Neukirchen-Vluyn. Im Fokus der Information stehen die gegenwärtige Abdeckung und die geplanten Erweiterungen des Mobilfunknetzes innerhalb des Stadtgebiets.
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung am 1. September 2025 wird hierzu ein Bericht vorgelegt. Die Informationen werden von einer Vertreterin des Mobilfunkteams des Kreises Wesel bereitgestellt. Der Inhalt der Berichterstattung umfasst sowohl den derzeitigen Stand der Netzabdeckung als auch die zukünftigen Ausbaupläne für das Stadtgebiet. Zur weiteren Verwendung und zur detaillierten Einsichtnahme wird die entsprechende Präsentation im Rahmen der Niederschrift zur Verfügung gestellt.
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- 01.09.2025 · Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (18. Sitzung)
- 8Nachfolgenutzung KlingerhufZur Vorlage · Nr.: 139/2023-6 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt und der Verein Permakulturniederrhein e.V. haben zum 1. Juli 2025 einen neuen Pachtvertrag für das Vereinsheim Klingerhuf geschlossen. Eine befristete Nutzungsvereinbarung mit einer Tanzschule ermöglicht der dortigen Institution eine Übergangsphase zur Suche nach neuen Räumlichkeiten. Da die Kurse der Tanzschule seit Anfang 2025 ausgeweitet wurden, ist die Nutzung des Vereinsheims durch den Verein derzeit begrenzt. Zur langfristigen Entwicklung des Areals wird bis zum Jahresende ein Trägerverein aufgebaut, der verschiedene Vereine als Gründungsmitglieder umfasst. Dieser soll Schwerpunkte wie Permakultur, Bildung und Kultur vereinen und das Gebäude auch für die Hochschule Rhein-Waal sowie für lokale Veranstaltungen zur Verfügung stellen.
Für die Sanierung des Vereinsheims und der Sanitäranlagen wird derzeit ein Nutzungskonzept entwickelt, um Städtebaufördergelder zu beantragen. Ein entsprechendes Sanierungsgutachten soll im Jahr 2025 ausgeschrieben werden, damit ein Förderantrag Ende September 2026 gestellt werden kann. Parallel dazu laufen Bemühungen um Fördermittel für Umweltbildung und grüne Infrastruktur. Die Hochschule Rhein-Waal wird den Antrag für die Förderung der grünen Infrastruktur stellen, wobei die Vorbereitungen durch den Verein erfolgen. Zudem ist eine Spendenaktion geplant, um die Anlage eines Nahrungswaldes zu unterstützen, bei der Flächen durch Patenschaften finanziert werden können.
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Beratungsfolge
- 01.09.2025 · Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (18. Sitzung)
- 26.06.2024 · Rat (17. Sitzung)
- 9Stadtmarketing Veranstaltungen 2026Zur Vorlage · Nr.: 160/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Planung der städtischen Veranstaltungen für das Jahr 2026 ist weitgehend abgeschlossen. Für das kommende Jahr sind verschiedene Feste und Märkte vorgesehen, wobei die Terminierung so gestaltet wurde, dass Überschneidungen im Stadtgebiet vermieden werden sollen. Zu den feststehenden Terminen gehören der Vluyner Mai Anfang Mai sowie das Kinder- und Familienfest in Neukirchen im Juni. Weitere geplante Veranstaltungen sind das Erntedankfest in Neukirchen, der Martinsmarkt in Vluyn sowie der Weihnachtsmarkt in Neukirchen und die Besinnliche Stunde im Dezember.
Im Bereich der Märkte sind für 2026 das Street-Food-Event „geNussVoll“ auf dem Vluyner Platz sowie regelmäßige Feierabendmärkte in Vluyn und Sommermärkte in Neukirchen angesetzt. Der Markt der Möglichkeiten wird im Oktober 2026 auf eine einzige Veranstaltung reduziert.
Das kulturelle Angebot umfasst verschiedene Gästeführungen, darunter kulinarische Touren durch die Ortsteile Vluyn und Neukirchen sowie historische Stadtrundgänge. Auch thematische Wanderungen und Bergbauführungen sind Teil des Programms. Im Bereich der Kunstinstallationen wird auf die Fortführung von Projekten an der Halde Norddeutschland verwiesen. Zudem verzeichnet die Nutzung der Ehrenamtskarte in der Stadt einen Anstieg der Inhaberzahlen sowie eine Erweiterung des Sponsorenkreises.
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- 01.09.2025 · Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (18. Sitzung)
- 10Neuaufstellung des Flächennutzungsplans - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · Nr.: 141/2025 · BESCHLUSSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung von Neukirchen-Vluyn beabsichtigt die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans für das gesamte Stadtgebiet. Mit der Beschlussvorlage Nr. 141/2025 wird die Absicht zur Aktualisierung des bestehenden Plans dargelegt, der aufgrund veränderter demografischer, wirtschaftlicher und ökologlaglicher Rahmenbedingungen sowie des Klimawandels an seine Grenzen stößt. Ziel ist es, eine verlässliche Grundlage für die städtische Entwicklung der nächsten 20 Jahre zu schaffen.
Für das Projekt wird bis einschließlich 2028 ein Budget von insgesamt 300.000 Euro veranschlagt. Die Kosten verteilen sich auf die Jahre 2025 bis 2028, wobei die höchsten Beträge in den Jahren 2026 und 2027 anfallen sollen. Diese Mittel sind primär für die Beauftragung eines Fachbüros vorgesehen, welches Aufgaben wie die Erstellung von Planzeichnungen, Umweltberichten sowie die Durchführung von Fachgutachten übernimmt. Der neue Flächennutzungsplan soll zentrale Handlungsfelder wie Wohnen, Gewerbe, Infrastruktur, Mobilität und Klimaanpassung abdecken.
Der Aufstellungsprozess orientiert sich an den Vorgaben des Baugesetzbuches und integriert bestehende Konzepte wie das Stadtentwicklungskonzept STEK 2040 sowie Strategien zur Nachhaltigkeit und Mobilität. Zudem ist eine Abstimmung mit dem Regionalverband Ruhr erforderlich, um Flächenbedarfe für die Siedlungsentwicklung zu berücksichtigen. Die Verwaltung bereitet derzeit die Vergabe der Beratungsdienstleistungen vor, wobei eine Auftragsvergabe bis zum ersten Quartal 2026 angestrebt wird.
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- 03.09.2025 · Stadtentwicklungsausschuss (20. Sitzung)
- 01.09.2025 · Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (18. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 11Klimafreundliches Mobilitätskonzept - SachstandsberichtZur Vorlage · Nr.: 106/2018-11 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Mitteilungsvorlage Nr. 106/2018-11 wird über den aktuellen Sachstand des klimafreundlichen Mobilitätskonzepts in Neukirchen-Vluyn berichtet. Die Vorlage dient dazu, den Bearbeitungsstand der bereits beschlossenen Maßnahmen im Rahmen dieses Konzepts darzustellen und die Umsetzung der geplanten Schritte zu dokumentieren.
Die Mitteilung hält fest, dass der Fortschritt bei der Durchführung der festgelegten Maßnahmen in einem jährlichen Turnus veröffentlicht wird. Der aktuelle Status der einzelnen Vorhaben ist der beigefügten Liste zum Sachstand des klimafreundlichen Mobilitätskonzepts für das Jahr 2025 zu entnehmen. Die Berichterstattung über den Stand der Umsetzung erfolgt durch die Erste Beigeordnete, um die zuständigen Gremien über die Entwicklung des Konzepts in Kenntnis zu setzen.
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Beratungsfolge
- 01.09.2025 · Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (18. Sitzung)
- 12Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Kreises Wesel — Stellungnahme der Stadt Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 158/2023-2 · BESCHLUSSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kreis Wesel führt derzeit eine Fortschreibung des Nahverkehrsplanes durch. Im Rahmen dieser Novellierung werden die kreisangehörigen Kommunen einbezugene, um das aktuelle Angebot des öffentlichen Personennahverkehrs zu bewerten und geplante Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrsangebots im Stadtgebiet zu prüfen.
In einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurden bereits Ergebnisse einer Bestandsanalyse sowie Maßnahmen zur Optimierung des Verkehrsangebots vorgestellt. Da ein konkreter Textentwurf des neuen Nahverkehrsplans noch nicht vorliegt, schlägt die Verwaltung vor, die beigefügte Stellungnahme im Rahmen der weiteren öffentlichen Beteiligung einzureichen, sofern keine wesentlichen Änderungen am Entwurf vorgenommen werden.
Die finanziellen Auswirkungen der erbrachten Leistungen im Stadtgebiet werden über die ÖPNV-Umlage abgerechnet; bisher wurden hierfür keine Kosten prognostiziert. Die Erweiterung des Nahverkehrsangebots wird als Teil der Verkehrswende betrachtet, um die Nutzung verschiedener Verkehrsmittel des Umweltverbundes zu fördern.
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- 01.09.2025 · Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (18. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 13Mitteilungen und Anfragen
- 14Fragestunde der Einwohner/-innen
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 04.06.2025
- 3Mitteilungen und Anfragen