Haushaltsberatungen 2024 hier: Zuständigkeit des Ausschusses für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung

Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2024 liegt dem Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung die Beschlussvorlage Nr. 041/2024 zur Beratung vor. Gegenstand der Vorlage ist die Festlegung der Zuständigkeit des Ausschusses sowie die Abstimmung über spezifische Haushaltsansätze.

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2024, der die Finanzplanung bis zum Jahr 2027 umfasst, wurde bereits im September 2023 dem Rat der Stadt vorgelegt und zur weiteren Beratung an die zuständigen Gremien verwiesen. Die aktuelle Beratung konzentriert sich auf die Haushaltsansätze der Produkte Klimaschutz und Nachhaltigkeit, der Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung sowie des Stadtmarketings und Tourismus.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den in der beigefügten Veränderungsliste aufgeführten Anpassungen in den Nummern 1 bis 6 zustimmt. Zudem wird vorgeschlagen, den Haushaltsplan 2024 für die dem Ausschuss zugeordneten Produkte unter Berücksichtigung der in der Sitzung beschlossenen Änderungen zur weiteren Beratung und Entscheidung an den Haupt- und Finanzausschuss sowie an den Rat zu verweisen. Die abschließende Entscheidung über die Haushaltssatzung 2024 ist für die Ratssitzung am 20. März 2024 vorgesehen.