Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen

Die Verwaltung hat im Rahmen der Mitteilungsvorlage Nr. 073/2023 einen Bericht über den aktuellen Sachstand bei der Ausführung von Beschlüssen vorgelegt. Gegenstand der Mitteilung ist die Evaluierung von Besonderheiten, die bei der Umsetzung von Ratsbeschlüssen aufgetreten sind, sowie die Dokumentation von Beschlüssen, die bislang nicht unmittelbar umgesetzt werden konnten.

Der Bericht umfasst eine detaillierte Aufstellung der unerledigten Beschlüsse, die in zwei Anlagen unterteilt ist. Die erste Anlage bezieht sich auf den Sachstand der unerledigten Beschlüsse des Amtes 65/68, während die zweite Anlage die Situation der unerledigten Beschlüsse des Amtes 60 darstellt. Die Vorlage dient dazu, den Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss über den Fortschritt der Beschlussausführung sowie über etwaige Abweichungen vom geplanten Umsetzungsprozess zu informieren. Die zuständige Fachabteilung hat die Inhalte zur Vorlage für die Sitzung am 10. Mai 2023 erstellt.