Haupt- und Finanzausschuss (17. Sitzung)
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Fragen der Einwohner/-innen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 02.04.2025
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Kreises WeselZur Vorlage · Nr.: 158/2023-1 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 6Wissenstransfers mit der Stadt Wuppertal im Bereich „Smart City“ - Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2025Zur Vorlage · Nr.: 096/2025 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 7Vorfahrtsregelung zugunsten des die Straße Dicksche Heide kreuzenden Radweges - Antrag der SPD-Fraktion vom 22.05.2025Zur Vorlage · Nr.: 105/2025 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 8Mitgliedschaft in der AGFS - Antrag der SPD-Fraktion vom 22.05.2025Zur Vorlage · Nr.: 106/2025 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 9KI in der Verwaltung - Antrag der SPD-Fraktion vom 22.05.2025Zur Vorlage · Nr.: 107/2025 · ANTRAG
- 10Ausstattung der Andreas-Bräm-Straße mit Fahrradpiktogrammketten - Antrag der SPD-Fraktion vom 22.05.2025Zur Vorlage · Nr.: 108/2025 · ANTRAG
- 11Prüfung zur Einrichtung eines „kommunalen Ordnungsdienst und/oder einer sog. Ordnungspatenschaft“ - Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2025Zur Vorlage · Nr.: 109/2025 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 12Veranstaltungssicherheit - mobile Durchfahrtssperren - Antrag der CDU Fraktion vom 28.05.2025Zur Vorlage · Nr.: 112/2025 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 13Prüfung Vergabe/Antragstellung zu Förderplaketten für Arbeitgeber in NRW „Ehrenamt im Brand- und Katastrophenschutz“ in Neukirchen-Vluyn - Antrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2025Zur Vorlage · Nr.: 119/2025 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 14Sachstand zur Umsetzung der Kommunalen Wärmeplanung - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.06.2025Zur Vorlage · Nr.: 120/2025 · ANTRAG
- 15Fußgängerfreundliches Neukirchen-Vluyn - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.06.2025Zur Vorlage · Nr.: 121/2025 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 16Prüfung der Integration von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Verbindung mit Straßenbeleuchtung an öffentlichen Stellplätzen im Stadtgebiet - gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.06.2025Zur Vorlage · Nr.: 122/2025 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 17Prüfung der Anschaffungs- und Folgekosten für eine „NV-App" - gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.06.2025Zur Vorlage · Nr.: 123/2025 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 18NV.Alert – Entwicklung einer kommunalen Klima- und Sicherheits-App für Neukirchen-Vluyn - Antrag der CDU-Fraktion vom 11.06.2025Zur Vorlage · Nr.: 124/2025 · ANTRAG
- 19Landeswettbewerb Mobil.NRW – „Wir-4-Mobil“Zur Vorlage · Nr.: 053/2020-8 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 20Ausbau von Mobilstationen in Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 159/2023-2 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 21Erstellung eines integrierten Klimaanpassungskonzeptes für die Stadt Neukirchen-Vluyn im Rahmen der Förderrichtlinie „Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“Zur Vorlage · Nr.: 036/2024-3 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 22Fortführung der Energieberatung der Verbraucherzentrale NRW in Neukirchen-Vluyn 2026-2030Zur Vorlage · Nr.: 128/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 231. Finanzzwischenbericht zum Haushalt 2025Zur Vorlage · Nr.: 093/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 24Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht - Antrag der SPD-FraktionZur Vorlage · Nr.: 151/2024-1 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 25Mitteilungen und Anfragen
- 26Fragestunde der Einwohner/-innen
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 02.04.2025
- 3Verleihung der Ehrennadel - Antrag der SPD-Fraktion vom 11.06.2025 - Antrag der CDU-Fraktion vom 14.06.2025
- 3.1Verleihung der Ehrennadel - Antrag der SPD-Fraktion vom 11.06.2025 - Antrag der CDU-Fraktion vom 14.06.2025 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.06.2025Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 4Grundstücksangelegenheit Eickhausweg - VerkaufErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 5Kooperative Baulandentwicklung - Bebauungsplan Nr. 165, Gebiet am Neukirchener Ring
- 6Errichtung eines BatteriespeichersErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 7Mitteilungen und Anfragen