3. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes

Der Rat der Stadt Neukirchen-Vluyn soll die dritte Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für den Zeitraum von 2026 bis 2031 beschließen. Die Vorlage basiert auf dem ursprünglichen Beschluss vom 17. März 2021, der das Konzept für die Jahre 2020 bis 2025 regelte. Obwohl die Neufassung des Kommunalabgabengesetzes in Nordrhein-Westfalen die Beitragspflicht für nach dem 1. Januar 2024 beschlossene Maßnahmen abgeschafft hat, wird die Fortführung der Fortschreibung im zweijährigen Turnus als Grundlage für Förderanträge beim Land beibehalten.

Die vorliegende Planung enthält neue Maßnahmen sowie Anpassungen bei bestehenden Vorhaben. Zur besseren Übersicht wurden die Maßnahmen zur Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik in einem separaten Tabellenteil zusammengefasst. Die finanzielle Umsetzung der im Konzept enthaltenen Maßnahmen erfolgt über die jeweiligen Einzelveranschlagungen der Haushaltsplanungen.

In der Planung sind Verschiebungen bei verschiedenen Vorhaben dokumentiert. So sind Ausbau- oder Sanierungsmaßnahmen an Wirtschaftswegen aufgrund der Erstellung eines Ländlichen Wegekonzeptes zeitlich angepasst worden. Weitere Verzögerungen ergeben sich aus der zeitlichen Abhängigkeit von Kanalbaumaßnahmen sowie aus der Notwendigkeit von Vertragsabschlüssen mit Dritten. In Wohnquartieren führen inhaltliche Änderungen, wie die Mitverlegung von Versorgungsleitungen, zu zeitlichen Verschiebungen bei nachfolgenden Maßnahmen. Der Ausschuss für Tiefbau, Grünflächen und Umwelt hat die Vorlage bereits beraten und den Ratsbeschluss empfohlen.