Modernisierung der Straßenbeleuchtung; Jahresprogramm 2024

Die Beschlussvorlage Nr. 032/2024-1 behandelt das Jahresprogramm 2024 zur Modernisierung der Straßenbeleuchtung in Neukirchen-Vluyn. Gegenstand der Vorlage ist die energetische Sanierung und Erneuerung veralteter Leuchten in verschiedenen Abschnitten, darunter die Elbestraße, Ernst-Moritz-Arndt-Straße, Fränzkesweg, Havelstraße, Plankendicksweg, Feltgenstraße, Schöttenstraße und Ina-Seidel-Straße sowie zugehörige Verbindungswege. Geplant ist der Austausch oder die Erneuerung von insgesamt 77 Aufsatz- und Ansatzleuchten. Der Kostenrahmen für diese Maßnahmen beläuft sich auf etwa 36.800 Euro und ist bereits im Haushaltsplan veranschlagt. Ziel der Modernisierung ist die Reduktion des Stromverbrauchs sowie des CO2-Ausstoßes. Zudem sollen ökologische Aspekte, wie der Insektenschutz, durch eine angepasste Lichtplanung berücksichtigt werden. Der Baubetriebshof prüft derzeit die Beantragung von Fördermitteln.

Hinsichtlich der beitragsrechtlichen Folgen für Grundstücksanlieger wird auf das Kommunalabgabenänderungsgesetz NRW verwiesen. Da das Land NRW die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge plant und ein Beitragserhebungsverbot für Maßnahmen vorsieht, die nach dem 01.01.2024 beschlossen werden oder im Haushalt 2024 stehen, ist davon auszugehen, dass die betroffenen Eigentümer nicht finanziell zur Kasse gebeten werden. Die Beratung der Vorlage findet im Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung am 19.02.2024 sowie im Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss am 28.02.2024 statt. Um die Umsetzung unter Berücksichtigung der Planungs-, Ausschreibungs- und Lieferfristen im laufenden Jahr zu gewährleisten, soll die Beschlussfassung nicht auf spätere Sitzungszüge verschoben werden.