Haushaltsberatungen 2023 hier: Zuständigkeit des Ausschusses für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung

Die Beschlussvorlage Nr. 194/2022 befasst sich mit den Haushaltsberatungen für das Jahr 2023 und der damit verbundenen Zuständigkeit des Ausschusses für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung. Der Entwurf des Haushaltsplanes 2023, welcher die Finanzplanung bis zum Jahr 2026 umfasst, wurde bereits am 28. September 2022 in den Rat der Stadt eingebracht und zur weiteren Beratung an die zuständigen Gremien verwiesen.

Im Rahmen der Beratungen im Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung stehen die Haushaltsansätze spezifischer Produkte im Fokus. Dazu gehören die Produkte 1402 Klimaschutz und Nachhaltigkeit (Stabstelle Klimaschutz) sowie die Produkte 1501 Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung sowie 1502 Stadtmarketing und Tourismus (Amt 23). Die entsprechenden Details sind im Entwurf des Haushaltsplanes auf den Seiten 471 bis 490 aufgeführt.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den Haushaltsplan 2023 für die ihm zugeordneten Produkte unter Berücksichtigung der in der Sitzung beschlossenen Änderungen zur weiteren Beratung und Entscheidung an den Haupt- und Finanzausschuss sowie an den Rat weiterverweist. Die Haushaltsberatungen im Haupt- und Finanzausschuss sind für den 30. November 2022 angesetzt, während die abschließende Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2023 in der Ratssitzung am 14. Dezember 2022 vorgesehen ist.