Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen

Die Verwaltung hat im Rahmen der Mitteilungsvorlage Nr. 125/2022 einen Bericht über den aktuellen Sachstand bei der Ausführung von Beschlüssen vorgelegt. Gegenstand der Mitteilung ist die Evaluierung von Besonderheiten, die bei der Umsetzung von Beschlüssen aufgetreten sind, sowie die Dokumentation von Beschlüssen, die bislang nicht unmittelbar ausgeführt werden konnten.

Der Bericht dient dazu, den aktuellen Status der Beschlussausführung transparent darzustellen. In einer beigefügten Anlage führt die Verwaltung jene Beschlüsse auf, bei denen es zu Verzögerungen in der Umsetzung oder zu spezifischen Besonderheiten im Ausführungsprozess gekommen ist. Die Vorlage wurde zur Information für den Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport erstellt und war für die Sitzung am 14. September 2022 vorgesehen. Die Berichterstattung erfolgt durch die Erste Beigeordnete.