Rat (22. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Fragen der Einwohner/-innen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von BeschlüssenZur Vorlage · Nr.: 171/2025 · MITTEILUNGSVORL (Besonderh. b.d. Ausf. v. Beschl.)
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 09.07.2025
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Neukirchen-Vluyn für das Haushaltsjahr 2026Zur Vorlage · Nr.: 170/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 6Konzept SeniorenbüroZur Vorlage · Nr.: 159/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 7Übernahme der Trägeranteile für den Betrieb der Kindertageseinrichtungen des Neukirchener Erziehungsvereins in Neukirchen-Vluyn - ev. Kindertageseinrichtung Lindenstraße - ev. Kindertageeinrichtung PastoratstraßeZur Vorlage · Nr.: 150/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 8Neuaufstellung des Flächennutzungsplans - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · Nr.: 141/2025-2 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 9Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept (ISEK) Neukirchen-Süd - Beschluss als Handlungsleitfaden und Grundlage für FörderanträgeZur Vorlage · Nr.: 098/2025-2 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 10Investitionsvorhaben: Ausbau von Mobilstationen in Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 094/2024-5 · NACHTRAG (BESCHLUSSVORLAGE)Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 11Verabschiedung der ausscheidenden RatsmitgliederZur Vorlage · Nr.: 011/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 12Mitteilungen und Anfragen
- 13Fragestunde der Einwohner/-innen
- 14Kulturprogramm für die Spielzeit 2026Zur Vorlage · Nr.: 088/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 09.07.2025
- 3ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Hier: Ausbau der Kooperation mit der Gelsenwasser AGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 4ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Hier: Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel BESS 1 GmbH & Co. KG und der mittelbaren Beteiligung an der Trianel Batteriepark Waltrop GmbH & Co. KGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 5ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Hier: Anpassung der Gesellschaftsverträge der NEW Re GmbH, der NEW Windenergie Verwaltung GmbH, der NEW Windpark Linnich GmbH & Co. KG, der Windpark Jüchen & NEW GmbH & Co. KG, der Windpark Jüchen & NEW Verwaltung GmbH, der NEW Windpark Jülich GmbH & Co. KG sowie der BMR Windenergie Jülich GmbH & Co. KG in Bezug auf das 3. NKF-WeiterentwicklungsgesetzErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 6ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Hier: Auflösung der Biogas Wassenberg GmbH & Co. KG und der Biogas Wassenberg Verwaltungs GmbHErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 7Grundstücksangelegenheiten Beendigungsvereinbarung und Ankauf des Restgrundstückes von der RAG MIErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 8wir4-Agentur für Wirtschafts- und Strukturförderung Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg GmbH – Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2026Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 9Mitteilungen und Anfragen