Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (16. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Fragen der Einwohner/-innen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von BeschlüssenZur Vorlage · Nr.: 188/2024 · MITTEILUNGSVORL (Besonderh. b.d. Ausf. v. Beschl.)
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen der Mitteilungsvorlage Nr. 188/2024 einen Bericht über den aktuellen Sachstand bei der Ausführung von Beschlüssen vorgelegt. Der Bericht dient der Information des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport und befasst sich mit der Evaluation von Besonderheiten sowie der Umsetzung bereits gefasster Entscheidungen.
Inhaltlich prüft die Verwaltung, in welchen Fällen Beschlüsse nicht unmittelbar umgesetzt werden konnten oder bei deren Ausführung spezifische Besonderheiten aufgetreten sind. Die entsprechenden Details zu den nicht ausgeführten Beschlüssen sowie die Erläuterungen zu den jeweiligen Sachständen sind in einer beigefügten Anlage aufgeführt. Die Vorlage wurde von der Ersten Beigeordneten erstellt und dient der transparenten Darstellung des aktuellen Status der Beschlussausführung gegenüber dem zuständigen Ausschuss.
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Beratungsfolge
- 18.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (16. Sitzung)
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 09.09.2024
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Verpflichtung vertretende sachkundige EinwohnerinZur Vorlage · Nr.: 198/2024 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Mitteilungsvorlage Nr. 198/2024 wird über die formale Verpflichtung einer vertretenden sachkundigen Einwohnerin informiert. Hintergrund der Vorlage ist ein Beschluss der Ratssitzung vom 25. September 2024, der eine Umbesetzung in den Ausschüssen vorsah. Konkret geht es um die Besetzung des Postens als vertretende sachkundige Einwohnerin für den Stadtjugendring Neukirchen-Vluyn e.V.
Die Verpflichtung erfolgt auf Grundlage der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen. Gemäß den entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen werden sachkundige Bürger sowie beratende Mitglieder durch den Ausschussvorsitzenden eingeführt und in feierlicher Form zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet. Der Vorgang der Verpflichtung wird im Ausschuss durch das Erheben der Plätze vollzogen, wobei die Mitglieder ihr Einverständnis mit einer festgelegten Formel bekunden. Diese Formel beinhaltet das Versprechen, die Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen sowie das Grundgesetz, die Landesverfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten zum Wohle der Gemeinde zu erfüllen. Über diesen Vorgang ist eine Niederschrift zu erstellen, die sowohl vom Ausschussvorsitzenden als auch von der verpflichteten Person zu unterzeichnen ist. Die Vorlage dient der Information des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport.
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Beratungsfolge
- 18.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (16. Sitzung)
- 6JugendpartizipationZur Vorlage · Nr.: 179/2022-1 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage Nr. 179/2022-1 zum Thema Jugendpartizipation informiert über den aktuellen Sachstand und die geplanten Maßnahmen zur Einbindung junger Menschen im Vorfeld der Kommunalwahlen 2025. Im Rahmen der Abstimmungen mit den Schulleitungen der Gesamtschule Niederberg und des Julius-Stursberg-Gymnasiums wurden verschiedene Aktivitäten für die weiterführenden Schulen festgelegt.
An der Gesamtschule Niederberg sind unter anderem ein Politikunterricht in der neunten Jahrgangsstufe mit dem Bürgermeister sowie eine anschließende Fragerunde geplant, die als Podcast aufgezeichnet werden soll. Zudem sind die Vorstellung eines Bundestagsabgeordneten, ein Besuch des Bundestages sowie eine Podiumsdiskussion zur Kommunalwahl vorgesehen. Ein gemeinsamer Austausch der Schülervertretungen beider Schulen mit der Schulsozialarbeit soll nach den Herbstferien stattfinden.
Am Julius-Stursberg-Gymnasium wird die inhaltliche Arbeit der Schülervertretung nach den Herbstferien aufgenommen, wobei auch die Beteiligung an der Arbeitsgruppe zum Mobilitätskonzept sowie eine regelmäßige Zusammenarbeit mit der Gesamtschule im Fokus stehen. Die Schülervertretung strebt zudem Einladungen durch die Stadtverwaltung oder den Stadtrat an. Des Weiteren startet das Projekt „Your Vision Schule NRW“ für die Jahrgangsstufen 6 bis 8, und die Installation des Projekts „Aula“ ist perspektivisch geplant. Über die Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans 2026–2030 sollen Jugendliche weiterhin durch direkten Austausch vor Ort beteiligt werden.
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Beratungsfolge
- 18.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (16. Sitzung)
- 7Aktuelle KindergartensituationZur Vorlage · Nr.: 166/2024 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage Nr. 166/2024 zur aktuellen Situation der Kindertageseinrichtungen in Neukirchen-Vluyn informiert über den Stand der Betreuungsplätze für das Kindergartenjahr 2024/25 sowie den Ausblick auf das Folgejahr. Im Stadtgebiet sind insgesamt 12 Kindertageseinrichtungen und vier Familienzentren angesiedelt, wobei die Stadt selbst als Träger für zwei Kitas und ein Familienzentrum fungiert. Für das aktuelle Jahr stehen 829 Plätze für Kinder ab drei Jahren sowie 171 Plätze für Kinder unter drei Jahren zur Verfügung.
Da die vorhandenen Kapazitäten für über dreijährige Kinder im laufenden Jahr nicht ausreichten, wurden Maßnahmen zur Sicherstellung der Versorgung umgesetzt. Dazu gehören Überbelegungen in Einrichtungen sowie die Verlängerung einer Gruppe im Familienzentrum Larfeldsweg durch die Nutzung eines Containers. Zudem werden die Vorlaufgruppen der neuen DRK-Kindertageseinrichtung auf dem ehemaligen Zechengelände in Containern an der Grubenwehrstraße betreut, wobei die Fertigstellung des Neubaus im Laufe des Kindergartenjahres 2025/2026 erwartet wird. Die Container an der Wiesfurthstraße sollen künftig als Vorlaufgruppen für ein neues Neubaugebiet dienen; ein Trägerauswahlverfahren ist für Anfang 2025 geplant.
Die Gruppenstrukturen in den städtischen Einrichtungen wie der Kita Diesterwegstraße, dem Familienzentrum Leibnizstraße und der Kita Kranichstraße sind für das laufende Jahr vollständig vergeben. Für das Kindergartenjahr 2025/2026 laufen die Bedarfsmeldungen über das System Kita-Online. Die finale Abstimmung der Platzverteilung erfolgt im November 2024, woraufhin die Träger die Gruppenstrukturen dem Jugendamt des Kreises Wesel melden. Ein abschließender Bericht des Fachdienstes zur Bedarfsplanung wird im ersten Sitzungszug 2025 erwartet.
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Beratungsfolge
- 18.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (16. Sitzung)
- 8Bericht über den Seniorennachmittag 2024 und Planung der Stadtrundfahrt für Senioren 2025Zur Vorlage · Nr.: 165/2024 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage Nr. 165/2024 enthält einen Bericht über den Seniorennachmittag 2024 sowie Informationen zur Planung der Stadtrundfahrt für Senioren im Jahr 2025.
Der Seniorennachmittag fand am 10. Oktober 2024 in der Kulturhalle statt. An der Veranstaltung nahmen 132 Gäste teil. Im Vergleich zum Jahr 2022, als 117 Personen die Veranstaltung besuchten, ist die Besucherzahl gestiegen, liegt jedoch unter den Werten aus den Jahren 2016 und 2018. Das Programm umfasste musikalische Beiträge der Musikschule Neukirchen-Vluyn e. V., Darbietungen des Chores Singsalasing, eine Aufführung der Tanzenden Socken des Kindergartens Diesterwegstraße sowie Mundartsketchen des Heimat- und Verkehrsvereins Neukirchen. Die Kosten für die Veranstaltung beliefen sich auf etwa 3.340 Euro, während Einnahmen in Höhe von 792 Euro erzielt wurden. Der nächste Seniorennachmittag ist für das Jahr 2026 vorgesehen.
Für das Jahr 2025 ist eine Stadtrundfahrt für Senioren geplant. Die Durchführung umfasst eine etwa zweistündige Busfahrt mit einem anschließenden Kaffeetrinken und Kuchenessen sowie gegebenenfalls einen Besuch im Schulzentrum. Ein Teilnehmerbetrag von 6 Euro ist vorgesehen. Der genaue Termin für die Fahrt wird spätestens Anfang 2025 bekannt gegeben.
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Beratungsfolge
- 18.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (16. Sitzung)
- 9Weiterführung der Schulsozialarbeit 2025Zur Vorlage · Nr.: 197/2021-5 · BESCHLUSSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage sieht die Weiterführung der Schulsozialarbeit für das Jahr 2025 vor. Für die G.-Tersteegen-Schule sowie die Gesamtschule Niederberg soll die Schulsozialarbeit im Zeitraum vom 1. August 2025 bis zum 31. Juli 2026 im Rahmen der Landesförderung fortgesetzt werden. Die Verwaltung ist beauftragt, hierfür die entsprechenden Fördermittel beim Kreis Wesel zu beantragen und die notwendigen Verträge abzuschließen. Die entsprechenden Erträge und Aufwendungen sind bereits im Haushaltsplan 2025 berücksichtigt.
An den weiteren beteiligten Schulen soll die Schulsozialarbeit mit einem Umfang von insgesamt 30 Wochenstunden unter Einbeziehung des Caritasverband Moers-Xanten e.V. fortgeführt werden. Dies umfasst jeweils 8 Stunden am Julius-Stursberg Gymnasium und an der Antonius Schule sowie jeweils 7 Stunden an der Pestalozzi- und der F.-Hundertwasser-Schule. Da für diese Schulen keine weiteren Fördermöglichkeiten bestehen, ist eine Finanzierung aus Eigenmitteln der Stadt erforderlich.
Hierfür sollen zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 70.200 Euro überplanmäßig bereitgestellt werden. Die Deckung dieser Mittel erfolgt aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse. Die Verwaltung erhält den Auftrag, die erforderlichen Verträge für die Finanzierung der Eigenmittel zu schließen. Die entsprechenden Aufwendungen für die Produkte 0301 und 0302 werden in der Haushaltsplanung für das Jahr 2025 ausgewiesen.
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- 18.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (16. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 10Prüfung der Installation einer stundenweisen Schuldnerberatung in Neukirchen-Vluyn - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenZur Vorlage · Nr.: 147/2024-1 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Auftrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Installation einer stundenweisen Schuldnerberatung in Neukirchen-Vluyn geprüft. Im Zentrum der Untersuchung stand die Frage, ob ein zusätzliches Beratungsangebot vor Ort etabliert werden sollte, um die Kapazitäten für den sogenannten freien Zugang zu erweitern.
Derzeit wird im Kreis Wesel die Schuldnerberatung durch das Diakonische Werk der Kirchenkreise Dinslaven und Wesel sowie die Grafschafter Diakonie gGmbH angeboten. Letztere ist im selben Gebäude wie das Jobcenter in Neukirchen-Vluyn ansässig und betreut den linksrheinischen Bereich. Laut vorliegenden Daten sank die Überschuldungsquote im Kreis Wesel in den letzten fünf Jahren von 10,7 % auf 8,54 %.
Eine Erweiterung des Angebots am Standort Neukirchen-Vluyn würde laut Auskunft der Geschäftsbereichsleitung Gesundheit und Soziales der Grafschafter Diakonie eine Aufstockung des Personals um 0,25 Stellenanteile erfordern, was jährliche Personalkosten von etwa 20.000 Euro zur Folge hätte. Es wurde zudem darauf hingewiesen, dass eine städtische Kofinanzierung die Zuschüsse des Kreises Wesel mindern könnte. Die Verwaltung sieht die Erforderlichkeit einer stundenweisen Beratung vor Ort nicht gegeben und befürwortet die Einrichtung mangels Zuständigkeit nicht.
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- 18.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (16. Sitzung)
- 11Antrag der SPD-Fraktion; Benutzerauswertung in Bereich der Digitalisierung an den SchulenZur Vorlage · Nr.: 196/2024 · ANTRAG
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage Nummer 196/2024 einen Antrag zur Benutzerauswertung im Bereich der Digitalisierung an den Schulen gestellt. Das Dokument wurde am 29. Oktober 2024 durch die Verwaltung vorgelegt.
Der Antrag ist für die Beratung im Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport vorgesehen, wobei der Sitzungstermin auf den 18. November 2024 festgesetzt wurde. Im Einvernehmen mit der Antragstellerin wurde auf eine Vorberatung im Dezernat für Wirtschaft und Verwaltung verzichtet. Der inhaltliche Fokus des Antrags liegt auf der Untersuchung und Auswertung der Nutzung digitaler Angebote im schulischen Kontext.
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- 18.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (16. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 12Bericht über die Ferienspiele 2024 Planung der Ferienspiele 2025Zur Vorlage · Nr.: 159/2024 · BESCHLUSSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage Nr. 159/2024 befasst sich mit dem Bericht über die Ferienspiele 2024 sowie der Planung für das Jahr 2025. Gegenstand der Vorlage ist die Entscheidung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport, ob die im Februar 2024 beschlossene Verdopplung der Zuschüsse für die Durchführung der Ferienspiele auch im kommenden Jahr beibehalten werden soll.
Im Jahr 2024 wurden die Ferienspiele von drei Trägern durchgeführt. Die Grafschafter Diakonie gGmbH (TREFF 55) erhielt einen Zuschuss von 6.000 Euro, um die Senkung der Teilnehmerbeiträge sowie gestiegene Kosten für Busfahrten und Eintritte zu ermöglichen. Das Jugendzentrum Klingerhuf wurde mit 3.680 Euro bezuschusst, wodurch eine kostendeckende Arbeitsweise und niedrigere Beiträge realisiert werden konnten. Der CVJM Neukirchen e.V. erhielt 1.000 Euro für eine Projektfreizeit, was die Bereitstellung einer Verpflegung ermöglichte. Laut den Berichten der Träger blieb die Anzahl der betreuten Kinder im Vergleich zum Vorjahr unverändert.
Für die Ferienspiele 2025 sieht die Vorlage vor, die Durchführung erneut mit den bisherigen Trägern zu beauftragen. Dabei stehen alternative Budgetoptionen zur Auswahl: Für die Grafschafter Diakonie werden 3.000 Euro oder alternativ 6.000 Euro vorgeschlagen, für das Jugendzentrum Klingerhuf 1.840 Euro oder alternativ 3lag.680 Euro und für den CVJM Neukirchen e.V. 500 Euro oder alternativ 1.000 Euro. Die haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen für das Jahr 2024 sind mit einem veranschlagten Betrag von 10.680 Euro im Haushalt hinterlegt.
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- 18.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (16. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 13Investitionsvorhaben: Investitionsbeschluss für die Ausstattung/Einrichtung der GesamtschuleZur Vorlage · Nr.: 145/2024-1 · INVESTITIONSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport hat unter Vorbehalt der Finanzierung einen Investitionsbeschluss für die Ausstattung der Gesamtschule Niederberg vorgelegt. Das Vorhaben umfasst die Bereitstellung von Mitteln für die Jahre 2025 und 2026, um die Einrichtung im Rahmen der laufenden Umbaumaßnahmen zu modernisieren. Die geplanten Investitionen belaufen sich auf insgesamt 415.200 Euro, während die damit verbundenen Aufwendungen auf 250.000 Euro geschätzt werden.
Die Notwendigkeit der Beschaffungen ergibt sich aus dem Verschleiß der vorhandenen Ausstattung, dem Wegfall von Einbauschränken durch bauliche Veränderungen sowie neuen Anforderungen durch veränderte Lehrpläne und die Einrichtung von Differenzierungsräumen. Zu den geplanten Maßnahmen gehören die Anschaffung von Möbeln für Kunsträume, Technikräume, Musikräume sowie für das Selbstlernzentrum der Sekundarstufe II. Zudem ist die sukzessive Beschaffung einheitlicher Möbel für Klassenräume vorgesehen.
Ein wesentlicher Bestandteil der Investition im Jahr 2025 ist die Anschaffung von 28 digitalen Tafeln für Fachräume und den Neubau sowie der Ersatz älterer Beamer- und Laptop-Lösungen. Ergänzt wird die Ausstattung durch Beamer, Leinwände und iPadwagen. Die Maßnahmen wurden mit der Schulleitung abgestimmt. Der Ausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, den entsprechenden Finanzierungs- und Haushaltsbeschluss zu fassen.
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Beratungsfolge
- 18.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (16. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 14Modernisierung der Gesamtschule NiederbergZur Vorlage · Nr.: 212/2018-36 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Mitteilungsvorlage des technischen Beigeordneten befasst sich mit dem aktuellen Sachstand zur Modernisierung der Gesamtschule Niederberg. Grundlage der Mitteilung sind die Ergebnisse einer durchgeführten Asbest-Beprobung sowie der Verlauf einer bereits erfolgten Probesanierung.
Auf Basis der Erkenntnisse aus der Bestandsuntersuchung wurde der weitere Projektablauf konzipiert. Die finalen Ergebnisse der Untersuchung sowie ein detaillierter Bericht der Projektsteuerung zum Stand des Umbaus, der Sanierung und der Erweiterung der Schule liegen der Vorlage bei. Zudem enthält das Dokument eine Übersicht über die asbesthaltigen Wände in den Gebäudeteilen B, C und G.
Der aktuelle Sachstand wurde im Oktober mit der Schulleitungsvertretung erörtert. Eine entsprechende Berichterstattung durch die Projektsteuerung erfolgt im Rahmen der Sitzung des Bau-, Grünflächen- und Umweltausschusses.
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Beratungsfolge
- 18.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (16. Sitzung)
- 15Investives Gesamtprojekt an der Tageseinrichtung für Kinder DiesterwegstraßeZur Vorlage · Nr.: 136/2024-1 · INVESTITIONSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Investitionsvorlage Nr. 136/2024-1 sieht die Zusammenfassung mehrerer Einzelmaßnahmen zu einem investiven Gesamtprojekt an der Tageseinrichtung für Kinder in der Diesterwegstraße vor. Da die Gesamtkosten die Wertgrenze von 100.000 Euro überschreiten, wird ein Investitionsbeschluss angestrebt. Der Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss die bauliche Umsetzung der gebündelten Maßnahmen sowie die Weiterleitung des Antrags an den Haupt- und Finanzausschuss zur Mittelbereitstellung.
Das Projekt umfasst verschiedene bauliche Erneuerungen, die primär für das Jahr 2025 geplant sind. Kernpunkte sind eine Dachsanierung inklusive energetischem Wärmeschutz, die Installation eines außenliegenden Sonnenschutzes sowie die Modernisierung von zwei Sanitäranlagen. Zudem sind die Deckensanierung des Turnraums mit neuer LED-Beleuchtung, die Erneuerung von Bodenbeschichtungen in den Gruppenräumen sowie die Erweiterung von Versorgungsleitungen für Podestküchen vorgesehen. Ergänzend sollen der Müllplatz eingezäunt und ein zusätzlicher Außenlagerraum in Form einer Fertiggarage errichtet werden.
Die Maßnahmen dienen neben der Instandhaltung auch der Klimaanpassung und Energieeffizienz. Die weitere Planung und Bauleitung soll nach dem Beschluss durch ein externes Architekturbüro erfolgen. Die Umsetzung der Maßnahmen wird in enger Abstimmung mit der Einrichtungsleitung geplant, um den laufenden Betrieb der Kita zu berücksichtigen. Durch den Beschluss entfällt die im Haushaltsentwurf 2025 vorgesehene Rückstellung für die Dachsanierung in Höhe von 155.000 Euro.
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- 18.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (16. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 16Haushaltsberatungen 2025 hier: Zuständigkeit des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und SportZur Vorlage · Nr.: 187/2024 · BESCHLUSSVORLAGE
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2025 liegt dem Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport die Beschlussvorlage Nr. 187/2024 zur Beratung vor. Der Entwurf des Haushaltsplans 2025, der eine Finanzplanung bis zum Jahr 2028 umfasst, wurde bereits am 25. September 2024 in den Rat der Stadt eingebracht.
Die Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss die Veränderungen der Veränderungsliste in den Nummern 1 bis 5 zustimmt. Zudem soll die Zustimmung für die Gewährung der Zuschüsse in den Nummern 4 bis 26 sowie für neue Zuschüsse in den Bereichen Sport (Produkt 0801) und Kultur (Produkt 0401) erfolgen, einschließlich eines Erhöhungsantrags im Bereich Sport.
Der Ausschuss berät in diesem Zusammenhang über verschiedene Produkte, die die Bereiche Grundschulen, weiterführende Schulen, Kultur, Stadtbücherei, soziale Förderung, Flüchtlingshilfe, Wohngeld sowie Kinder-, Jugend- und Familienhilfe umfassen. Nach der Beratung im zuständigen Fachausschuss ist die weitere Beratung im Haupt- und Finanzausschuss für den 27. November 2024 vorgesehen. Die abschließende Entscheidung über die Haushaltssatzung 2025 soll in der Ratssitzung am 11. Dezember 2024 erfolgen. Der Ausschuss verweist die Produkte nach Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen zur weiteren Entscheidung an den Haupt- und Finanzausschuss sowie an den Rat.
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- 18.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (16. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 17Mitteilungen und Anfragen
- 18Fragestunde der Einwohner/-innen
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 09.09.2024
- 3Mitteilungen und Anfragen