Haushaltsberatungen 2025 hier: Zuständigkeit des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport

Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2025 liegt dem Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport die Beschlussvorlage Nr. 187/2024 zur Beratung vor. Der Entwurf des Haushaltsplans 2025, der eine Finanzplanung bis zum Jahr 2028 umfasst, wurde bereits am 25. September 2024 in den Rat der Stadt eingebracht.

Die Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss die Veränderungen der Veränderungsliste in den Nummern 1 bis 5 zustimmt. Zudem soll die Zustimmung für die Gewährung der Zuschüsse in den Nummern 4 bis 26 sowie für neue Zuschüsse in den Bereichen Sport (Produkt 0801) und Kultur (Produkt 0401) erfolgen, einschließlich eines Erhöhungsantrags im Bereich Sport.

Der Ausschuss berät in diesem Zusammenhang über verschiedene Produkte, die die Bereiche Grundschulen, weiterführende Schulen, Kultur, Stadtbücherei, soziale Förderung, Flüchtlingshilfe, Wohngeld sowie Kinder-, Jugend- und Familienhilfe umfassen. Nach der Beratung im zuständigen Fachausschuss ist die weitere Beratung im Haupt- und Finanzausschuss für den 27. November 2024 vorgesehen. Die abschließende Entscheidung über die Haushaltssatzung 2025 soll in der Ratssitzung am 11. Dezember 2024 erfolgen. Der Ausschuss verweist die Produkte nach Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen zur weiteren Entscheidung an den Haupt- und Finanzausschuss sowie an den Rat.