Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (5. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Einwohnerfragen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von BeschlüssenZur Vorlage · Nr.: 032/2022 · MITTEILUNGSVORL (Besonderh. b.d. Ausf. v. Beschl.)
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen der Mitteilungsvorlage Nr. 032/2022 einen Bericht über den aktuellen Sachstand bei der Ausführung von Beschlüssen vorgelegt. Gegenstand der Mitteilung ist die Evaluierung von Besonderheiten, die bei der Umsetzung von Beschlüssen aufgetreten sind, sowie die Dokumentation von Beschlüssen, die bislang nicht unmittelbar ausgeführt werden konnten.
Der Bericht dient dazu, den Status der Umsetzung von Ratsbeschlüssen transparent darzustellen. In der beigefügten Anlage werden die konkreten Sachstände der unerledigten Beschlüsse sowie die spezifischen Umstände, die zu Abweichungen oder Verzögerungen bei der Beschlussausführung geführt haben, aufgeführt. Die Vorlage wurde zur Information für den Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport im Rahmen der Sitzung am 16. März 2022 erstellt.
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Beratungsfolge
- 16.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (5. Sitzung)
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 24.11.2021
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Bericht über die Arbeit in den Senioreneinrichtungen während der Corona-PandemieZur Vorlage · Nr.: 185/2021 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Mitteilungsvorlage Nr. 185/2021 wird dem Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport ein Bericht über die Situation in den Senioreneinrichtungen während der Corona-Pandemie vorgelegt. Die Vorlage wurde am 23. Februar 2022 durch die Verwaltung erstellt.
Inhaltlich befasst sich der Bericht mit der Corona-Situation sowie den damit verbundenen Auswirkungen auf die Abläufe in den Senioreneinrichtungen. Als Berichterstattende fungiert die Einrichtungsleitung des Matthias-Jorissen-Hauses, welches dem Neukirchener Erziehungsverein angehört. Die Information dient der Dokumentation der Entwicklungen und der Auswirkungen der Pandemie auf die Arbeit in den genannten Einrichtungen. Die Vorlage war für die Sitzung des Ausschusses am 16. März 2022 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 16.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (5. Sitzung)
- 6Jahresbericht 2021 der Grafschafter Diakonie gGmbH - Diakonisches Werk Kirchenkreis Moers "TREFF 55"Zur Vorlage · Nr.: 009/2022 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage Nr. 009/2022 befasst sich mit dem Jahresbericht 2021 der Grafschafter Diakonie gGmbH – Diakonisches Werk Kirchenkreis Moers bezüglich der Einrichtung „TREFF 55“. Die soziale Betreuungsarbeit in dieser Einrichtung wird durch die Grafschafter Diakonie gGmbH durchgeführt.
Gemäß der bestehenden vertraglichen Grundlage, die ursprünglich am 21. Dezember 1989 geschlossen und zuletzt am 4. Juli 2013 angepasst wurde, ist der Träger dazu verpflichtet, einen Jahresbericht zu erstellen. Der vorliegende Bericht für das Jahr 2021 liegt der Vorlage als Anlage bei. In der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport am 16. März 2022 ist vorgesehen, dass die Inhalte des Berichts durch eine Berichterstatterin erläutert werden.
Zusätzlich zu dem Jahresbericht der Grafschafter Diakonie gGmbH sind der Vorlage weitere Dokumente beigefügt, nämlich ein Flyer zur Flüchtlingshilfe sowie ein Flyer zum Thema Ehrenamt. Die Vorlage wurde im Februar 2022 durch die Verwaltung erstellt.
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- 16.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (5. Sitzung)
- 7Bericht über die Hilfsangebote in Neukirchen-Vluyn für Geflüchtete aus der UkraineZur Vorlage · Nr.: 033/2022 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage Nr. 033/2022 informiert über die Hilfsangebote in Neukirchen-Vluyn für Geflüchtete aus der Ukraine. Grundlage ist der Beschluss des Europäischen Rates vom 4. März 2022, der den vorübergehenden Schutz nach § 24 AufenthG ermöglicht. Damit entfällt für ukrainische Staatsangehörige sowie für Personen mit Schutzstatus oder Daueraufenthaltsrecht in der Ukraine die Notwendigkeit eines Asylverfahrens.
Die Verwaltung gibt an, dass die Anzahl der ankommenden Schutzsuchenden derzeit nicht absehbar ist. Zur Koordination der Hilfe arbeitet die Stadt mit der Grafschafter Diakonie (Treff 55) zusammen, die auch ein ehrenamtliches Willkommensteam koordiniert. Informationen und Bedarfslisten für Sachspenden werden über eine spezielle Webseite der Stadt bereitgestellt. Für die Unterbringung stehen städtische Kapazitäten in den Unterkünften am Kiefernweg und Terniepenweg sowie im Bereich Am Hugengraben zur Verfügung. Zudem gibt es Angebote privater Wohnraumvermittlung und Zusagen von Wohnungsunternehmen.
Für die medizinische Versorgung und die Bestreitung des Lebensunterhalts sind die Regelungen des Asylbewerberleistungsgesetzes maßgeblich. Im Bereich Bildung ist die Zuweisung von Schulplätzen durch die zuständigen Schulämter vorgesehen, wobei ein Schulbesuch auch vor endgültiger Klärung des Aufenthaltsstatus in Abstimmung mit der Schulaufsicht ermöglicht werden soll. Für die Kinderbetreuung werden Plätze in Kindertageseinrichtungen angestrebt. Der öffentliche Nahverkehr wird die kostenlose Nutzung des ÖPNV für ukrainische Geflüchtete unterstützen.
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- 16.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (5. Sitzung)
- 8Jahresbericht 2021 des AWO Kreisverbandes e.V. über die Tätigkeit des StreetworkersZur Vorlage · Nr.: 017/2022 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage Nr. 017/2022 befasst sich mit dem Jahresbericht 2021 des AWO Kreisverbandes Wesel e.V. zur Tätigkeit der Streetwork und aufsuchenden Jugendarbeit. Der AWO Kreisverband Wesel e.V. führt diese Aufgabe im Auftrag der Stadt Neukirchen-Vluyn seit dem 1. Februar 2010 aus.
Gemäß der bestehenden vertraglichen Vereinbarung ist der Träger dazu verpflichtet, dem zuständigen Fachausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport einmal jährlich über die geleistete Arbeit zu berichten. Der vorliegende Bericht für das Jahr 2021 liegt der Vorlage als Anlage bei. Die Verwaltung weist darauf hin, dass aufgrund der Corona-Pandemie in der Sitzung des Ausschusses auf eine persönliche Erläuterung der Inhalte durch den Streetworker verzichtet wird.
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- 16.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (5. Sitzung)
- 9Jahresbericht 2021 des Neukirchener Erziehungsvereins über die Arbeit im Jugendzentrum KlingerhufZur Vorlage · Nr.: 018/2022 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage Nr. 018/2022 befasst sich mit dem Jahresbericht 2021 des Neukirchener Erziehungsvereins über die Tätigkeit im Jugendzentrum Klingerhuf. Der Neukirchener Erziehungsverein hat die Trägerschaft für die Einrichtung am 1. Oktober 1997 übernommen. Gemäß den Bestimmungen des Betreibervertrages zwischen der Stadt Neukirchen-Vluyn und dem Verein ist der Träger dazu verpflichtet, dem zuständigen Fachausschuss einmal jährlich über die geleistete Arbeit zu berichten. Der entsprechende Bericht liegt der Vorlage als Anlage bei.
Aufgrund der Corona-Pandemie wurde in der Sitzung auf eine mündliche Erläuterung durch eine Vertretung des Jugendzentrums verzichtet. In der Vorlage wird zudem auf die finanzielle Situation hingewiesen. Auf Grundlage des unbefristeten Vertrages wurde ein Zuschuss zu den Betriebskosten in Höhe von 35.564 Euro gezahlt. Der Neukirchener Erziehungsverein hatte für das Jahr 2021 eine Erhöhung dieses Zuschusses um 6.000 Euro beantragt. Dieser Antrag wurde im Rahmen der Haushaltsberatungen durch den Rat bewilligt. Die Vorlage wurde von der Ersten Beigeordneten im Namen der Verwaltung vorgelegt.
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- 16.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (5. Sitzung)
- 10Jahresbericht 2021 und Programmvorstellung 2022 der VHS Krefeld/Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 038/2022 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Mitteilungsvorlage der Verwaltung mit der Nummer 038/2022 informiert den Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport über den Jahresbericht 2021 sowie die Programmvorstellung für das Jahr 2022 der Volkshochschule (VHS) Krefeld/Neukirchen-Vluyn.
Die Grundlage für die Tätigkeit der Volkshochschule bildet eine mit der Stadt Krefeld getroffene öffentlich-rechtliche Vereinbarung. Im Rahmen dieser Vereinbarung obliegt der Volkshochschule der Auftrag, ein bedarfsgerechtes Angebot an Weiterbildungen für die beteiligten Städte zu planen und zu organisieren.
Die Mitteilung enthält als Anlage den detaillierten Jahresbericht für das Jahr 2021 sowie die Vorstellung des neuen Semesterprogramms für das Jahr 2022. Die Berichterstattung erfolgt durch die Erste Beigeordnete.
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- 16.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (5. Sitzung)
- 11Jahresbericht 2021 der Stadtbücherei Neukirchen-Vluyn und Ausblick auf das Jahr 2022Zur Vorlage · Nr.: 031/2022 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Die Mitteilungsvorlage Nr. 031/2022 legt den Jahresbericht 2021 der Stadtbücherei Neukirchen-Vluyn sowie einen Ausblick auf das Jahr 2022 vor. Der Bericht dient der Information des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport.
Zudem wird auf einen Beschluss des Ausschusses Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung vom 23. November 2021 verwiesen. Demnach wurde die Verwaltung beauftragt, die Willkommenstaschen für Neubürgerinnen und Neubürger im Rahmen des nachhaltigen Stadtprofils zu überarbeiten. Dabei sollen Partizipationsmöglichkeiten, unter anderem mit dem lokalen Handel, aufgezeigt werden. Es ist zu prüfen, ob durch Gutscheine oder Ermäßigungen Anreize für den Besuch städtischer Einrichtungen wie das Freizeitbad, das Museum, die Bücherei oder die Volkshochschule geschaffen werden können. Darüber hinaus soll die Möglichkeit von kostenlosen oder ermäßigten Gästeführungen zur Ortsgeschichte oder zum Bergbau sowie zu geführten Rad- und Wandertouren untersucht werden.
Die Ergebnisse dieser Prüfungen werden im Ausschuss Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung am 14. März 2022 vorgestellt. Für die zukünftige Gestaltung der Willkommenstaschen ist zudem vorgesehen, einen Schnupperausweis für die Stadtbücherei beizulegen, der eine Nutzung für die Dauer von drei Monaten ermöglicht.
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Beratungsfolge
- 16.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (5. Sitzung)
- 12Schuljahr 2022/23; Anmeldungen für die Eingangsklassen in den Grundschulen und für die Klassen 5 in den weiterführenden SchulenZur Vorlage · Nr.: 015/2022 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Die Mitteilungsvorlage Nr. 015/2022 informiert über die Planung der Eingangsklassen in den Grundschulen sowie die Anmeldungen für die Klassen 5 der weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2022/23.
Aufgrund der räumlichen Gegebenheiten ist die Anzahl der Eingangsklassen an mehreren Grundschulen begrenzt. In der Antonius-Schule werden zwei und in der Pestalozzi-Schule drei Klassen gebildet. An der F.-Hundertwasser-Schule ist die Anzahl der Kinder in der Schuleingangsphase auf 125 begrenzt, während an der G.-Tersteegen-Schule bei Bedarf bis zu vier Klassen möglich sind. Insgesamt werden für das kommende Schuljahr voraussichtlich zehn Eingangsklassen gebildet. Da an drei der vier Grundschulen die Kapazitätsgrenzen erreicht sind, erfolgt eine Umverteilung der Anmeldungen nach Kriterien wie Wohnortnähe, Härtefällen, Geschwisterkindern oder dem Besuch kooperierender Kindertageseinrichtungen. Die Aufnahmebescheide werden voraussichtlich Ende April versendet.
Die Daten aus dem Verfahren „SchulenOnline“ zeigen mit 299 schulpflichtigen Kindern eine Abweichung von der Schulentwicklungsplanung 2019, da die Zahl der Anmeldungen etwa 50 Kinder über der Prognose liegt. Ein Anstieg der Zuzüge sowie höhere Geburtenzahlen in einzelnen Jahrgängen werden als Ursachen angeführt. Eine Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung soll parallel zur nächsten Anmeldephase im Dezember 2022 erfolgen.
Für die weiterführenden Schulen liegen zum Stand Ende Februar 2022 Anmeldungen für die Klasse 5 vor. Am Julius-Stursberg-Gymnasium sind 114 Anmeldungen registriert, an der Gesamtschule Niederberg 115. Bei der Gesamtschule Niederberg wurde die Option, fünf Eingangsklassen zu bilden, mit der zuständigen Dezernentin der Bezirksregierung Düsseldorf abgestimmt.
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- 16.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (5. Sitzung)
- 13Sporthallenbedarf SchulzentrumZur Vorlage · Nr.: 035/2022 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Die Mitteilungsvorlage Nr. 035/2022 befasst sich mit der Ermittlung des Sporthallenbedarfs im Schulzentrum Neukirchen-Vluyn. Grundlage der Untersuchung sind veränderte Rahmenbedingungen bei der Schulplanung, insbesondere die Rückkehr des Gymnasiums zum G9-Profil sowie die Genehmigung einer Fünfzügigkeit der Gesamtschule.
Auf Basis einer Bedarfsanalyse des Büros GEBIT Münster wurde die Kapazität der vorhandenen Sporthallen geprüft. Für das Gymnasium werden drei Sporthallenteile als erforderlich ermittelt. Bei der Gesamtschule zeigt die Untersuchung, dass die bestehenden Kapazitäten der beiden Einzelhallen für eine fünfzügige Struktur nicht ausreichen.
Als Lösungsvariante wurde eine Kombination aus der Nutzung der vorhandenen Hallen für die Sekundarstufe I und der Nutzung der Sporthalle Jahnstraße für die Sekundarstufe II untersucht. Diese Variante ist nach Abstimmung mit den zuständigen Schulleitungen umsetzbar, sofern bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Dazu gehören die Bereitstellung notwendiger Schwimmzeiten, der Einsatz von Schulbussen außerhalb der Sportstunden sowie die Reduzierung der Nutzung eines Hallenteils der G.-Terstee-gen-Schule. Zudem wird der Weiterbetrieb der Dörpfeld-Schule für die Offene Ganztagsbetreuung und die Vereinsnutzung vorausgesetzt. Ziel ist es, den schulischen Bedarf zu decken und gleichzeitig eine flexible Nutzung der Hallen für Vereine ab 16 Uhr zu ermöglichen.
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- 16.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (5. Sitzung)
- 14Baumaßnahme Gesamtschule Niederberg - 2. ZwischenberichtZur Vorlage · Nr.: 034/2022 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Die vorliegende Mitteilungsvorlage mit der Nummer 034/2022 dient der Information des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport über den aktuellen Sachstand der Planungsmaßnahmen im Zusammenhang mit den geplanten Baumaßnahmen an der Gesamtschule Niederberg. Es handelt sich hierbei um den zweiten Zwischenbericht zum Projekt.
Die Grundlage für diese Information bildet ein Beschluss der Ratssitzung vom 15. Dezember 2021. In diesem Beschluss wurde die Verwaltung beauftragt, dem Rat monatlich in geeigneter Weise über den Fortschritt der Abwicklung der Planungsmaßnahmen zu berichten. Ein besonderer Schwerpunkt der Berichterstattung liegt dabei auf der Einhaltung der festgelegten Zeitplanung bis zum Ende des Jahres 2022 sowie auf der Überprüfung der zu beachtenden Meilensteine im Projektverlauf.
Der Bericht umfasst neben der aktuellen Sachstandsdarstellung auch das aktuelle Baumaßnahmenkonzept sowie eine allgemeine Projektbeschreibung, die als Anlagen der Vorlage beigefügt sind. Die Mitteilung wurde von der Ersten Beigeordneten im Namen der Verwaltung erstellt.
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Beratungsfolge
- 16.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (5. Sitzung)
- 15Anschaffung und Installation von Hygieneartikel-Automaten an SchulenZur Vorlage · Nr.: 040/2022 · ANTRAG
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Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Neukirchen-Vluyn hat am 1. März 2022 einen Antrag mit der Nummer 040/2022 gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Anschaffung und Installation von Automaten für Hygieneartikel an Schulen.
Das Dokument wurde am 3. März 2022 durch die Erste Beigeordnete vorgelegt. Die Beratung des Antrags war für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport am 16. März 2022 vorgesehen. Der Antrag ist als öffentliche Vorlage klassifiziert.
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Beratungsfolge
- 16.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (5. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 16Mitteilungen und Anfragen
- 17Einwohnerfragestunde
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 24.11.2021
- 3Mitteilungen und Anfragen