Verpflichtung sachkundiger Bürger/innen und beratender Mitglieder
✦ KI-Zusammenfassung
Im Anschluss an die konstituierende Sitzung des Rates am 5. November 2025 wurden die Besetzungen der Fachausschüsse festgelegt. Für den Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Gleichstellung wurden sachkundige Bürger sowie beratende Mitglieder aus verschiedenen Fraktionen benannt. Dies umfasst Vertreter der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Fraktion NV AUF geht's. Zudem wurden weitere beratende sachkundige Einwohner sowie zusätzliche beratende Mitglieder gemäß den Vorgaben des Schulgesetzes Nordrhein-Westfalen bestimmt.
Die formale Verpflichtung dieser Mitglieder erfolgt durch den Ausschussvorsitzenden. Im Rahmen dieses Vorgangs werden die Personen in ihre Aufgaben eingeführt und feierlich vereidigt. Die Verpflichtung wird durch das Erheben der Plätze und die Bekundung des Einverständnisses mit einer festgelegten Formel vollzogen. Darin verpflichten sich die Mitglieder, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen wahrzunehmen sowie das Grundgesetz, die Landesverfassung und die Gesetze zum Wohle der Gemeinde zu beachten. Über diesen Vorgang ist eine Niederschrift zu erstellen, die sowohl vom Ausschussvorsitzenden als auch von den Verpflichteten zu unterzeichnen ist. Für Vertretungsfälle sieht das Verfahren eine gesonderte Verpflichtung vor.
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Beratungsfolge
- 01.12.2025kein Ergebnis hinterlegt
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