Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen

Die Verwaltung legt im Rahmen der Mitteilungsvorlage Nummer 043/2025 einen Bericht über den aktuellen Sachstand zur Ausführung von Beschlüssen vor. Gegenstand der Mitteilung ist die Evaluierung von Besonderheiten, die bei der Umsetzung von Entscheidungen aufgetreten sind, sowie die Dokumentation von Beschlüssen, welche bisher nicht unmittelbar ausgeführt werden konnten.

Der Bericht beinhaltet eine detaillierte Aufstellung in einer beigefügten Anlage, die als Sachstandsbericht der unerledigten Beschlüsse dient. Darin werden die spezifischen Umstände bei der Durchführung von Beschlüssen sowie die aktuelle Situation der Umsetzung dokumentiert. Die Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung am 17. März 2025 vorgesehen. Die Mitteilung wurde durch die Erste Beigeordnete erstellt.