Stadtentwicklungsprojekt "Niederberg eins_zwei_5" Schaffung der öffentlichen Infrastruktur im Bereich Freiraum / Grünflächen Bebauungsplan 143

Im Rahmen des Stadtentwicklungsprojekts „Niederberg eins_zwei_5“ liegt dem Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss eine Beschlussvorlage zur Schaffung der öffentlichen Infrastruktur im Bereich der Grünflächen des Bebauungsplans 143 vor. Gegenstand der Vorlage ist die Überprüfung des im Februar 2015 gefassten Ausbaubeschlusses für den südlichen Grünzug.

Aufgrund von Veränderungen der Geländehöhen auf den angrenzenden Wohnbauflächen, die durch die RAG MI im Zuge der Bauphase verursacht wurden, ist eine Abweichung vom ursprünglichen Plan vorgesehen. Während bereits bestehende Höhenunterschiede am Landschaftsband durch eine Winkelstützwand abgefangen wurden, weisen die noch nicht fertiggestellten Grünflächen Böschungen auf, die im ursprünglichen Beschluss nicht enthalten waren. Diese Böschungen bergen das Risiko, dass Oberflächenwasser bei Starkregen auf private Grundstücke abfließt, zudem wird die Unterhaltung der Pflanzungen dadurch erschwert.

Die RAG MI schlägt vor, die Böschungen durch Winkelstützwände mit einer Gesamtlänge von etwa 176 Metern zu ersetzen. Diese würden vollständig auf öffentlichem Grund liegen, was jedoch neue Unterhaltungslasten für die öffentliche Hand mit sich brächte. Zudem könnten durch bauliche Veränderungen auf Anliegergrundstücken oder durch chemische Einwirkungen Materialschäden an den Wänden entstehen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass etwaige Folgekosten derzeit nicht beziffert werden können. Der Ausschuss soll entscheiden, ob der ursprüngliche Ausbaubeschluss beibehalten oder die neue Variante mit den damit verbundenen Lasten übernommen wird.