Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen

Die Verwaltung hat im Rahmen der Mitteilungsvorlage Nr. 081/2023 einen Bericht über den aktuellen Sachstand bei der Ausführung von Beschlüssen vorgelegt. Gegenstand der Mitteilung ist die Evaluierung von Besonderheiten, die im Prozess der Umsetzung von Beschlüssen aufgetreten sind.

Der Bericht dient dazu, aufzuzeigen, in welchen Fällen Beschlüsse nicht unmittelbar umgesetzt werden konnten oder bei denen sich spezifische Besonderheiten bei der Durchführung ergeben haben. Die entsprechenden Details zu den nicht ausgeführten Beschlüssen sowie die Erläuterungen zu den jeweiligen Sachständen sind in einer beigefügten Anlage dokumentiert. Die Vorlage wurde im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung am 8. Mai 2023 zur Information vorgelegt.