Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Gleichstellung (4. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Gleichstellung
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Fragen der Einwohner/-innen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 29.06.2026
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Arbeitsbericht 2025 über die Wahrnehmung der Aufgaben aus dem Bereich Schulkulturarbeit/Kulturelle Bildung/Offene Kulturarbeit sowie Ausblick 2026Zur Vorlage · Nr.: 053/2026-1 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage Nr. 053/2026-1 befasst sich mit dem Arbeitsbericht für das Jahr 2025 bezüglich der Aufgabenbereiche Schulkulturarbeit, kulturelle Bildung sowie offene Kulturarbeit. Der Bericht umfasst zudem einen Ausblick auf das Jahr 2026.
Die Grundlage der Vorlage ist die Tätigkeit eines Honorarkünstlers, der seit dem 1. Januar 2018 für die Stadt Neukirchen-Vluyn in den genannten Funktionsbereichen eingesetzt wird. Der vorliegende Arbeitsbericht dokumentiert die Wahrnehmung dieser Aufgaben im vergangenen Jahr. Als ergänzende Unterlagen zur Mitteilung sind ein Bericht über die Schulkulturarbeit 2025 sowie ein dazugehöriger Pressespiegel beigefügt.
Die Erläuterung des Berichts erfolgt im Rahmen der Sitzungen des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Gleichstellung. Die entsprechenden Termine für die Beratung sind für den 29. Juni 2026 sowie den 28. September 2026 angesetzt. Die Vorlage wurde im Auftrag der Ersten Beigeordneten erstellt.
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Beratungsfolge
- 28.09.2026 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Gleichstellung (4. Sitzung)
- 6Jahresbericht der Musikschule Neukirchen-Vluyn e. V.Zur Vorlage · Nr.: 144/2026 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Musikschule Neukirchen-Vluyn e. V. legt im Rahmen der Mitteilungsvorlage Nr. 144/2026 den Jahresbericht für das Jahr 2025 vor. Die Vorlage dient der Information des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Gleichstellung.
Die Verpflichtung zur jährlichen Berichterstattung ergibt sich aus einer vertraglichen Vereinbarung vom 2. Oktober 2017. Demnach ist die Musikschule Neukirchen-Vluyn e. V. dazu angehalten, dem zuständigen Ausschuss einmal pro Jahr über die geleistete Arbeit Auskunft zu geben. Im Rahmen der Sitzung am 28. September 2026 wird die Leitung der Musikschule den Inhalt des Berichts erläutern. Zudem steht die Leitung der Musikschule den Mitgliedern des Ausschusses für Rückfragen zur Verfügung. Der Bericht umfasst die detaillierten Tätigkeiten des vergangenen Jahres.
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Beratungsfolge
- 28.09.2026 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Gleichstellung (4. Sitzung)
- 7Jahresbericht des Vereins „Tafel Neukirchen-Vluyn e.V.“ für das Jahr 2025Zur Vorlage · Nr.: 122/2026 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage Nr. 122/2026 des Bürgermeisters informiert über den Jahresbericht des Vereins „Tafel Neukirchen-Vluyn e.V.“ für das Jahr 2025. Der Bericht wurde der Vorlage als Anlage beigefügt.
Der Verein ist seit dem Jahr 2005 als selbstständige Organisation in Neukirchen-Vluyn tätig. Seit dem 1. Oktober 2016 nutzt die Tafel die Räumlichkeiten des ehemaligen Baubetriebshofes am Rathaus für die Ausgabe von Lebensmitteln. Die Vorlage dient der Information des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Gleichstellung im Rahmen der Sitzung am 28. September 2026.
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Beratungsfolge
- 28.09.2026 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Gleichstellung (4. Sitzung)
- 8Förderung der Jugendarbeit; Sachstandsbericht des Stadtjugendrings 2025Zur Vorlage · Nr.: 123/2026 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage Nr. 123/2026 zum Sachstandsbericht des Stadtjugendrings für das Jahr 2025 liegt vor. Gegenstand der Vorlage ist der Verwendungsnachweis der bereitgestellten Mittel sowie die Information über die Anpassung der finanziellen Unterstützung.
Aufgrund von Kostensteigerungen wurde im Vorjahr ein Antrag auf Erhöhung des Zuschusses gestellt. Diesem Antrag wurde nach einem Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 27. November 2024 gefolgt, wodurch sich der jährliche Zuschuss der Stadt Neukirchen-Vluyn ab dem Jahr 2025 auf 15.000 Euro erhöhte.
Der vorliegende Bericht über die Mittelverteilung weist Gesamtausgaben in Höhe von 30.629,80 Euro aus. Davon entfallen 22.466,80 Euro auf die Geschäfts- und Projektkosten des Vorstandes sowie 8.163 Euro auf Sockelbeträge und Projektkosten für Vereine und Verbände. Die Kostenstruktur setzt sich detailliert aus 5.640,72 Euro für Geschäftskosten des Vorstandes, 16.826,08 Euro für Projektkosten des Vorstandes, 6.633,00 Euro an Sockelbeträgen für Vereine und 1.530,00 Euro an Projektkosten für Vereine zusammen.
Die Finanzierung der Gesamtausgaben erfolgte durch den städtischen Zuschuss in Höhe von 15.000 Euro, sonstige Einnahmen in Höhe von 10.192,31 Euro sowie einen Eigenanteil von 5.437,49 Euro. Der Jahresbericht 2025 des Stadtjugendrings ist der Vorlage als Anlage beigefügt.
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Beratungsfolge
- 28.09.2026 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Gleichstellung (4. Sitzung)
- 9Aktuelle Situation ausländischer Flüchtlinge in Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 129/2023-4 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage Nr. 129/2023-4 zum Stand der Situation ausländischer Flüchtlinge in Neukirchen-Vluyn legt dar, dass zum 31. Juli 2026 insgesamt 325 Geflüchtete in städtischen Unterkünften lebten. Davon verteilen sich 149 Personen auf Gemeinschaftsunterkünfte und 17<0xE2><0x80><0xAF>176 auf Individualwohnungen. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Belegung der städtischen Unterkünfte um 84 Personen gesunken. Von den Bewohnern in den städtischen Einrichtungen sind 100 Einzelpersonen und 225 Personen in Familien- oder Ehepaarkonstellationen untergebracht, wobei 105 Minderjährige zählen. Personen, die privat wohnen, stammen fast ausschließlich aus der Ukraine und nutzen aufgrund ihres Aufenthaltsstatus eigenen Wohnraum.
Hinsichtlich des Aufenthaltsstatus ist ein Anstieg der Personen mit einem Aufenthaltstitel nach § 24 Aufenthaltsgesetz zu verzeichnen, was auf Zuzüge und Zuweisungen aus der Ukraine zurückzuführen ist. Gleichzeitig sank die Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattungen sowie der Personen mit Aufenthalt aus humanitären Gründen, da letztere in eigenen Wohnraum gezogen sind.
Die Mehrheit der Geflüchteten stammt aus der Ukraine. Die Anzahl der Personen aus Syrien und Afghanistan ist im Vergleich zum Zeitraum 2024/2025 gesunken, da Familien mit Schutzstatus eigenen Wohnraum angemietet oder die Stadt verlassen haben. Insgesamt leben Personen aus 27 Ländern sowie eine Person ungeklärter Herkunft in den städtischen Unterkünften.
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- 28.09.2026 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Gleichstellung (4. Sitzung)
- 10Kulturprogramm für die Spielzeit 2027Zur Vorlage · Nr.: 145/2026 · BESCHLUSSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Gleichstellung wird im Rahmen der Beschlussvorlage Nr. 145/2026 über das Kulturprogramm für die Spielzeit 2027 beraten. Der vorliegende Entwurf sieht vor, das von der XXL-Eventmarketing vorgelegte Programm zu verabschieden. Die Planung der Spielzeit basiert auf einer Neukonzeption, die bereits im August 2015 durch den Ausschuss für Bildung-Kultur-Sport beschlossen wurde.
Das Programm umfasst verschiedene kulturelle Darbietungen, die zwischen Februar und November 2027 stattfinden sollen. Zu den geplanten Terminen gehören Auftritte von Künstlern wie Wilfried Schmickler, Ralf Senkel, Jürgen Becker, Vince Ebert, dem Quatsch Comedy Club, William Wahl, René Steinberger und Doc Esser sowie Bernd Stelter. Die Veröffentlichung des entsprechenden Programmheftes ist für Oktober 2026 vorgesehen.
Hinsichtlich der haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen sind für das laufende Jahr Aufwendungen in Höhe von 4.300 Euro im Produkt 0401 veranschlagt. Dem stehen erwartete Erträge in Höhe von 12.850 Euro gegenüber. Die Verwaltung ordnet das Programm als Bestandteil einer nachhaltigen Kulturpolitik der Stadt Neukirchen-Vluyn ein. Die Vorlage wurde von der Ersten Beigeordneten vorgelegt.
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- 28.09.2026 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Gleichstellung (4. Sitzung)
- 11Prüfauftrag Offene Bücherei (Open Library) - Antrag der Fraktion B90/Die GrünenZur Vorlage · Nr.: 164/2025-2 · BESCHLUSSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen eines Prüfauftrags der Fraktion B90/Die Grünen die Einführung einer Offenen Bücherei (Open Library) in Neukirchen-Vluyn untersucht. Die vorliegende Beschlussvorlage empfiehlt, das Konzept einer Offenen Bücherei am Standort Missionshof nicht einzuführen. Als Hauptgrund werden die ungeeigneten Räumlichkeiten angeführt. Die vorhandenen Flächen bieten laut Verwaltung keine ausreichenden Aufenthaltsbereiche für Familien oder Lerngruppen und lassen keine bauliche Trennung von sicherungsbedürftigen Lagerflächen und öffentlichen Zonen zu. Zudem erschweren die Ausstattung mit Teppichböden und Polstermöbeln die Reinigung bei einer Nutzung außerhalb der Kernöffnungszeiten.
Als Alternative wird vorgeschlagen, ab dem 1. Januar 2027 eine Samstagsöffnung in der Bücherei einzuführen. Für diese Maßnahme werden jährliche Mehrkosten in Höhe von insgesamt 8.200 Euro veranschlagt, die sich aus Personalaufwendungen für eine geringfügige Beschäftigung sowie zusätzlichen Reinigungskosten zusammensetzen.
Ein weiterer Punkt der Vorlage betrifft das Schulzentrum. Hier soll eine Abfrage durchgeführt werden, um den Bedarf an einem gemeinsamen Selbstlernzentrum für die Schülerinnen und Schüler der Gesamtschule und des Gymnasiums zu ermitteln. Sollte ein entsprechender Bedarf bestätigt werden, soll die Umsetzung im Zuge des geplanten Ausbaus der Schulformen berücksichtigt werden.
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- 28.09.2026 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Gleichstellung (4. Sitzung)
- 12Antrag der Fraktion „Die Linke“; "Nette Toilette" in der StadtbüchereiZur Vorlage · Nr.: 103/2026 · ANTRAG
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion „Die Linke“ hat einen Antrag gestellt, das Servicekonzept „Nette Toilette“ in der Stadtbücherei einzuführen. Da der Antrag nicht fristgerecht für die Sitzung am 29. Juni 2026 eingereicht wurde, wurde um eine Berücksichtigung in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Gleichstellung am 28. September 2026 gebeten.
Das Konzept sieht eine Zusammenarbeit zwischen Gastronomiebetrieben und Kommunen vor, um kostenfreie und saubere Toiletten für Besucher der Innenstadt bereitzustellen. Die Verwaltung spricht sich gegen die Nutzung des Systems aus. Als Gründe werden die anfallenden Kosten genannt, die eine einmalige Lizenzgebühr von 1.466 Euro sowie eine jährliche Gebühr von 147 Euro umfassen, sowie die Notwendigkeit eines hohen Wirkungsgrades.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass bereits barrierefreie öffentliche Toiletten im Stadtgebiet zur Verfügung stehen, etwa in der Stadtbücherei, am Markt oder im Rathaus sowie in der Kulturhalle und der Freizeit- und Begegnungsstätte in Vluyn. Zur Information über diese Standorte werden digitale Maßnahmen wie der städtische Chatbot, der Stadtplan des RVR und das Geoportal des Kreises Wesel genutzt. Zudem ist die Einbindung interaktiver Karten auf der städtischen Homepage geplant.
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Beratungsfolge
- 28.09.2026 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Gleichstellung (4. Sitzung)
- 13Änderung der VerwaltungsgebührensatzungZur Vorlage · Nr.: 129/2026 · BESCHLUSSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Neukirchen-Vluyn plant eine Änderung der Verwaltungsgebührensatzung. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage Nr. 129/2026 wird dem Rat vorgeschlagen, die zweite Änderung der Verwaltungsgebührensatzung vom 22. Dezember 2010 zu verabschieden. Hintergrund der Vorlage ist ein angemeldter Ergänzungsbedarf der weiterführenden Schulen, der in der bisherigen Gebührentarifstruktur nicht berücksichtigt wurde.
Die vorgeschlagenen Ergänzungen betreffen spezifische Leistungen im Bereich der Zeugniswesen und Schülerausweise. Konkret sollen Gebühren für die Beglaubigung von Zeugniskopien in Höhe von 5,00 Euro pro Zeugnis eingeführt werden. Zudem ist die Erstellung von Zweitschriften von Zeugnissen und Abschlusszeugnissen nach Verlust sowie die Beglaubigung von Unterlagen aus dem Schularchiv vorgesehen. Diese Leistungen sollen nach Aufwand mit 10,00 Euro pro angefangene 15 Minuten abgerechnet werden.
Ein weiterer Punkt der Neuregelung betrifft Schülerausweise für weiterführende Schulen. Während der erste Ausweis kostenfrei bleibt, soll für jeden weiteren Ausweis eine Gebühr von 5,00 Euro sowie eine Gebühr von 3,00 Euro für das Lichtbild erhoben werden. Die Verwaltung hat die entsprechenden Änderungen in der Textfassung der Satzung rot markiert. Laut der Vorlage ergeben sich aus dieser Änderung keine haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen oder klimarelevanten Folgen. Die Beratung der Vorlage ist für den Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Gleichstellung sowie für den Rat vorgesehen.
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- 28.09.2026 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Gleichstellung (4. Sitzung)
- 14Modernisierung der Gesamtschule NiederbergZur Vorlage · Nr.: 212/2018-51 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Die Mitteilungsvorlage Nr. 212/2018-51 informiert über den aktuellen Stand der Modernisierung der Gesamtschule Niederberg. Die Fertigstellung der wesentlichen Innenbereiche des Schulgebäudes erfolgte zum Zeitpunkt der Sommerferien 2026. Über die bauliche Situation sowie den weiteren Projektablauf, der unter anderem die Restarbeiten an den Außenanlagen umfasst, berichtet die Projektsteuerung im Bauausschuss. Eine entsprechende Präsentation liegt der Vorlage als Anlage bei.
Ein weiterer Schwerpunkt der Mitteilung betrifft die Schaffung von Stellplätzen für das Schulzentrum. Ursprünglich war vorgesehen, im Rahmen der Projektabwicklung bis zu 25 zusätzliche Stellplätze einzurichten, wobei auf einen entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion zur Prüfung von Abstellmöglichkeiten für Motorroller, Mofas und Motorräder verwiesen wird.
Nach der Prüfung verschiedener Standortvarianten wurden zusätzliche Umgestaltungsmaßnahmen vorerst zurückgestellt. Grund hierfür sind die noch ausstehenden Ergebnisse der Schulmobilitätsplanung sowie das Ziel einer langfristigen, ganzheitlichen Betrachtung der Freianlagen des Schulzentrums. Als Ersatz wurde eine Interimslösung ohne bauliche Eingriffe erarbeitet. Diese sieht die Markierung von etwa 17 Stellplätzen in zwei bereits vorhandenen Verkehrsbuchten in Senkrechtaufstellung zur Tersteegenstraße vor. Die Vorlage enthält zudem Anlagen zur Kostenzusammensetzung und eine Kostenübersicht.
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Beratungsfolge
- 28.09.2026 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Gleichstellung (4. Sitzung)
- 15Zügigkeitserweiterung an der Gerhard-Tersteegen-Schule I und der AntoniusschuleZur Vorlage · Nr.: 099/2023-26 · INVESTITIONSVORLAGE
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Die vorliegende Investitionsvorlage Nr. 099/2023-26 befasst sich mit der Kosten- und Leistungsänderung bei den Bauarbeiten an der Gerhard-Tersteegen-Schule I sowie der Antoniusschule. Der Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Gleichstellung empfiehlt dem Bauausschuss, den bestehenden Investitionsbeschluss vom 16.09.2024 sowie den Ausbaubeschluss vom 20.11.2024 anzupassen und die erforderlichen zusätzlichen Mittel bereitzustellen. Zudem wird dem Haupt- und Finanzausschuss empfohlen, die ausgewiesenen Mehraufwendungen in den Haushalt 2027 aufzunehmen.
Im laufenden Planungs- und Ausführungsprozess sind zusätzliche Leistungsbedarfe sowie Abweichungen in der Kostenentwicklung aufgetreten. Bei der Gerhard-Tersteegen-Schule I führen unter anderem die vorzeitige Sanierung einer Ostdachfläche sowie erhöhte Kosten für die Baustelleneinrichtung zu Mehraufwendungen. Gleichzeitig ergeben sich durch Preissteigerungen bei Dachabdichtungen, Fenstern und Rollläden sowie durch die Konkretisierung der Außenanlagen Minderkosten.
An der Antoniusschule sind ebenfalls Anpassungen erforderlich, etwa durch umfangreichere Rodungsarbeiten, die Erschließung einer Baustraße sowie einen erhöhten Bedarf an Stromanschlüssen. Im Bereich der Außenanlagen sind zusätzliche Leistungen notwendig geworden. Demgegenüber stehen Einsparungen bei der Fassadengestaltung und den Trockenbauarbeiten.
Der bauliche Sachstand zeigt, dass die Rohbauarbeiten abgeschlossen sind. Die Arbeiten an den Dachabdichtungen und der Gebäudehülle schreiten voran, sodass der Innenausbau planmäßig ab der 39. Kalenderwoche beginnen kann. Ergänzend werden bauliche Optimierungen wie Gründächer und klimagerechte Verschattungsanlagen berücksichtigt.
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Beratungsfolge
- 28.09.2026 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Gleichstellung (4. Sitzung)
- 16Weiterer Raumbedarf für das GymnasiumZur Vorlage · Nr.: 224/2025-1 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage Nr. 224/2025-1 informiert über den weiteren Raumbedarf des Julius-Stursberg-Gymnasiums. Basierend auf der aktuellen Schulentwicklungsplanung und einem bereits im Dezember 2025 gefassten Bedarfsbeschluss sollen am Gymnasium dauerhaft sechs zusätzliche Klassenräume geschaffen werden.
Um diesen Bedarf zu decken, ist eine Aufstockung des Gebäudes E um ein weiteres Geschoss vorgesehen. Eine baustatische Begutachtung für dieses Vorhaben liegt bereits vor. Das Architekturbüro Wyes Dollen Brede Architekten Partnerschaftsgesellschaft mbB wurde als Ursprungsplaner mit dem Projekt betraut. Im Rahmen der weiteren Planung findet derzeit eine Abstimmung mit der Schulleitung statt, um das Raum- und Funktionsprogramm für die Grundrissplanung zu optimieren.
Der aktuelle Planungsstand wird im Bauausschuss am 30. September 2026 vorgestellt. Ziel ist es, die Entwurfsplanung gemäß Leistungsphase 3 der HOAI inklusive einer Kostenberechnung zeitnah fertigzustellen. Dies soll die Grundlage für eine Beratung über einen Investitionsbeschluss im vierten Sitzungszug des Jahres 2026 bilden.
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Beratungsfolge
- 28.09.2026 · Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Gleichstellung (4. Sitzung)
- 17Mitteilungen und Anfragen
- 18Fragestunde der Einwohner/-innen
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 29.06.2026
- 3Antrag der SPD Fraktion - Kindertreff
- 4Prüfung einer möglichen Übernahme der Kindertageseinrichtung „Sternchen“ auf Niederberg in städtische Trägerschaft - Antrag der CDU-Fraktion vom 29.05.2026
- 5Verleihung des "Heimat-Preises" der Stadt Neukirchen-Vluyn
- 6Mitteilungen und Anfragen