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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Fragen der Einwohner/-innen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von BeschlüssenZur Vorlage · Nr.: 233/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage Nr. 233/2025 informiert den Bauausschuss über den aktuellen Sachstand zur Umsetzung von Beschlüssen sowie über Besonderheiten bei deren Ausführung. Die Verwaltung führt in diesem Bericht eine Evaluierung durch, welche Entscheidungen nicht unmittelbar umgesetzt werden konnten oder bei denen im Rahmen der Durchführung spezifische Umstände aufgetreten sind.
Der Bericht dient dazu, die Ausführungsphase von Beschlüssen zu dokumentieren und Abweichungen vom ursprünglichen Beschlussstatus aufzuzeigen. Als Grundlage für die Information des Ausschusses dient eine beigefügte Anlage, in der die nicht erledigten Beschlüsse des Amtes 65 aufgeführt sind. Damit werden die Besonderheiten bei der Umsetzung von Vorgaben innerhalb der zuständigen Fachabteilung für das Gremium darlegbar gemacht. Die Vorlage ist für die Sitzung des Bauausschusses am 24. November 2025 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 24.11.2025 · Bauausschuss (1. Sitzung)
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Bestellung der SchriftführungZur Vorlage · Nr.: 230/2025 · BESCHLUSSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
In der vorliegenden Beschlussvorlage mit der Nummer 230/2025 wird die Bestellung der Schriftführung für die Sitzung des Bauausschusses am 24. November 2025 behandelt. Der technische Beigeordnete schlägt hierzu vor, eine Mitarbeiterin des Amtes 65 als primäre Schriftführerin zu bestellen. Zur Sicherstellung der Vertretung soll zudem die stellvertretende Amtsleitung des Amtes 65 die Funktion der stellvertretenden Schriftführerin übernehmen.
Die Vorlage legt dar, dass durch diese personelle Bestellung keine haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen entstehen. Ebenso wird im Dokument festgehalten, dass das Vorhaben keine Relevanz für den Klimaschutz aufweist. Die Entscheidung über die Besetzung dieser Funktionen zur Protokollierung der Sitzung steht somit als Beschlussvorschlag im Bauausschuss zur Beratung an.
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Beratungsfolge
- 24.11.2025 · Bauausschuss (1. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 6Verpflichtung sachkundiger Bürger/innenZur Vorlage · Nr.: 234/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Bauausschusses am 24. November 2025 steht die Verpflichtung sachkundiger Bürgerinnen und Bürger auf der Tagesordnung. Grundlage hierfür ist die Besetzung der Fachausschüsse im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Rates am 5. November 2025. Für den Bauausschuss wurden Vertreter verschiedener Fraktionen benannt, darunter Mitglieder der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion NV AUF geht’s sowie der Fraktion Die Linke.
Gemäß der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen erfolgt die Einführung der sachkundigen Bürger durch den Ausschussvorsitzenden. Im Anschluss an die Einführung werden die Benannten in feierlicher Form zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet. Der Vorgang wird dadurch vollzogen, dass die Ausschussmitglieder durch Erheben ihrer Plätze ihr Einverständnis mit einer festgelegten Formel bekunden. Diese umfasst das Versprechen, die Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen sowie das Grundgesetz, die Landesverfassung und die Gesetze zum Wohle der Gemeinde zu beachten.
Über diesen Vorgang ist eine Niederschrift zu erstellen, welche vom Ausschussvorsitzenden und den Verpflichteten zu unterzeichnen ist. Die Verpflichtung von persönlichen Vertretern erfolgt in einem separaten Verfahren.
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Beratungsfolge
- 24.11.2025 · Bauausschuss (1. Sitzung)
- 7Modernisierung der Gesamtschule NiederbergZur Vorlage · Nr.: 212/2018-45 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage Nr. 212/2018-45 befasst sich mit der Modernisierung der Gesamtschule Niederberg. Im Rahmen einer anstehenden Ausschusssitzung wird die Projektsteuerung einen ausführlichen Sachstandsbericht zur baulichen Situation sowie zum weiteren Ablauf der Maßnahmen vorlegen. Dieser Bericht dokumentiert den aktuellen Stand des Umbaus, der Sanierung und der Erweiterung der schulischen Einrichtungen.
Aufgrund von Verzögerungen im Bauablauf wurde die Einbindung der Schulleitung durch die Verwaltung verstärkt. Die Vorlage dient dazu, die zuständigen Gremien über den Fortschritt der baulichen Maßnahmen sowie über Anpassungen in der Projektsteuerung zu informieren. Als Grundlage für die Beratung wird ein Bericht der Projektsteuerung zum aktuellen Stand der Umbau-, Sanierungs- und Erweiterungsarbeiten zur Verfügung gestellt.
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Beratungsfolge
- 24.11.2025 · Bauausschuss (1. Sitzung)
- 8Bericht über die Sanierung des RathausesZur Vorlage · Nr.: 019/2018-19 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sanierungsmaßnahmen am Rathaus stehen kurz vor dem Abschluss. Gemäß der Mitteilungsvorlage Nr. 019/2018-19 befindet sich das Projekt zur Brandschutzsanierung des Gebäudes in der finalen Phase. Ein wesentlicher Aspekt der Arbeiten ist die Wiederherstellung der Nutzbarkeit zentraler Räumlichkeiten, wobei der große Sitzungssaal ab der 48. Kalenderwoche im Jahr 2025 wieder zur Verfügung stehen wird.
Obwohl die Maßnahme kurz vor dem Ende steht, sind noch vereinzelte Restarbeiten sowie zusätzliche Arbeiten erforderlich. Die Beendigung dieser verbleibenden Maßnahmen ist für das vierte Quartal des Jahres 2025 vorgesehen. Im Rahmen der anstehenden Sitzung wird durch das beauftragte Architekturbüro eine aktuelle und abschließende Berichterstattung zum Projektstand vorgelegt. Damit erhalten die beteiligten Gremien eine detaillierte Information über den aktuellen Stand der Brandschutzsanierung und den Abschluss der baulichen Maßnahmen am Rathaus.
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Beratungsfolge
- 24.11.2025 · Bauausschuss (1. Sitzung)
- 9Zügigkeitserweiterung an der G.-Tersteegen-Schule I und der AntoniusschuleZur Vorlage · Nr.: 099/2023-20 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage Nr. 099/2023-20 informiert über den aktuellen Sachstand der Erweiterungsbauten an der G.-Tersteegen-Schule I sowie der Antoniusschule. Den vorliegenden Informationen zufolge haben die Bauarbeiten an beiden Projekten im November 2025 planmäßig begonnen. Die Baustelleneinrichtungen wurden bereits fertiggestellt, sodass nun mit den Erd- und Rohbauarbeiten gestartet werden kann.
Im Rahmen der anstehenden Sitzungen der verschiedenen Gremien, darunter der Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss sowie der Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport, wird eine Sachstandsmitteilung durch die beauftragten Architekten des Büros Schumann Architekten erfolgen. Die Vorlage dient dazu, den aktuellen Fortschritt der Bauvorhaben in den zuständigen Gremien darzustellen. Der technische Beigeordnete hat diese Mitteilung zur Information vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 24.11.2025 · Bauausschuss (1. Sitzung)
- 10Investives Gesamtprojekt an der Tageseinrichtung für Kinder DiesterwegstraßeZur Vorlage · Nr.: 136/2024-10 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung informiert über den aktuellen Stand des Investivprojekts an der Tageseinrichtung für Kinder in der Diesterwegstraße. Die bauliche Umsetzung der Maßnahmen erfolgt seit Oktober 2025 in einzelnen Bauabschnitten, wobei der laufende Betrieb der Einrichtung während der Arbeiten fortgesetzt wird. Als Termin für die vollständige Fertigstellung des Gesamtprojekts ist das erste Quartal des Jahres 2026 vorgesehen.
Im Rahmen der anstehenden Sitzungen der zuständigen Ausschüsse findet eine Sachstandsmitteilung durch die beauftragten Architekten statt. Diese beinhaltet eine aktualisierte Präsentation zum Leistungsfortschritt sowie zum aktuellen Projektstatus, um den Fortschritt der baulichen Maßnahmen darzustellen. Die Mitteilung dient der Information der Gremien über den Fortgang der Bauarbeiten im Rahmen des laufenden Projekts.
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- 24.11.2025 · Bauausschuss (1. Sitzung)
- 11Maßnahmenlisten Hochbau 2026 f.Zur Vorlage · Nr.: 171/2023-2 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Mitteilungsvorlage umfasst die Fortschreibung der Maßnahmenlisten für den Hochbau ab dem Haushaltsjahr 2026. Die Planungen stehen im Einklang mit der aktuellen Finanzmittelplanung. Ein Schwerpunkt der Maßnahmen liegt, insbesondere im ersten Quartal, auf der Fortsetzung und dem Abschluss des Projektes zur Modernisierung der Gesamtschule Niederberg.
Zudem umfasst die Planung die Realisierung der Erweiterung der Gerhard-Tersteegen-Schule sowie der Antoniusschule. Für beide Vorhaben ist der Beginn der Rohbauarbeiten ab November 2025 vorgesehen. Ein weiteres Projekt betrifft die Maßnahmenbündelung an der Tageseinrichtung für Kinder in der Diesterwegstraße, deren Fertigstellung für das erste Quartal 2026 angestrebt wird. Die Arbeiten werden dort abschnittsweise im laufenden Betrieb durchgeführt.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass diese Projekte voraussichtlich erhebliche Personalressourcen binden werden. Weitere in der Liste aufgeführte Maßnahmen sollen unter Berücksichtigung der Ressourcenplanung fortgeführt oder neu initiiert werden. Ein Fokus liegt zudem auf der ganzheitlichen Umsetzung verschiedener Teilmaßnahmen durch investive Bündelung, deren Finanzierungsmöglichkeiten derzeit in Abstimmung mit der Kämmerei geprüft werden. Aufgrund einer Neustrukturierung der Projekte wurde eine neue Nummerierung der Einzel- und Teilmaßnahmen eingeführt, um die Nachvollziehbarkeit gegenüber früheren Auflistungen zu gewährleisten.
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- 24.11.2025 · Bauausschuss (1. Sitzung)
- 12Haushaltsberatungen 2026 hier: Zuständigkeit des BauausschussZur Vorlage · Nr.: 238/2025 · BESCHLUSSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2026 befasst sich der Bauausschuss mit der Zuständigkeit für bestimmte Haushaltsprodukte. Der Entwurf des Haushaltsplanes 2026, welcher die Finanzplanung bis zum Jahr 2029 umfasst, wurde bereits im September 2025 dem Rat der Stadt vorgelegt und zur weiteren Beratung an die zuständigen Fachausschüsse verwiesen.
Der Fokus der Beratung im Bauausschuss liegt auf dem Produkt Gebäudemanagement. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, eine spezifische Änderung aus der Veränderungsliste zu verabschieden. Nach der Berücksichtigung dieser Anpassungen soll der Haushaltsplan für die dem Bauausschuss zugeordneten Produkte zur weiteren Beratung und Entscheidung an den Haupt- und Finanzausschuss sowie an den Rat weitergeleitet werden.
Der weitere Ablauf sieht vor, dass die Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss am 10. Dezember 2025 stattfinden. Die abschließende Entscheidung über die Haushaltssatzung für das Jahr 2026 ist für die Ratssitzung am 17. Dezember 2025 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 24.11.2025 · Bauausschuss (1. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 13Aktualisierung der Vorhaben- und Maßnahmenplanung des Bereichs HochbauZur Vorlage · Nr.: 232/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Bauausschusses am 24. November 2025 wird die Aktualisierung der Vorhaben- und Maßnahmenplanung für den Bereich Hochbau zur Kenntnis gebracht. Die vorliegende Mitteilungsvorlage mit der Nummer 232/2025 dient dazu, das Gremium über den aktuellen Stand der Planungen innerhalb des Hochbauamtes zu informieren.
Die Unterlagen beinhalten eine beigefügte Übersicht, welche die gegenwärtige Planung der Maßnahmen und Projekte im Bereich des Hochbaus darstellt. Über die in der Anlage aufgeführten Inhalte wird im Rahmen der Sitzung Bericht erstattet. Ergänzende Erläuterungen oder weiterführende Informationen zur aktuellen Planung können bei Bedarf durch einen mündlichen Bericht während der Beratung im Ausschuss ergänzt werden. Die zuständigen Berichterstatter werden den Sachstand entsprechend präsentieren.
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Beratungsfolge
- 24.11.2025 · Bauausschuss (1. Sitzung)
- 14Mitteilungen und Anfragen
- 15Fragestunde der Einwohner/-innen
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am
- 3Mitteilungen und Anfragen