Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (20. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Fragen der Einwohner/-innen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von BeschlüssenZur Vorlage · Nr.: 137/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt dem Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss eine Mitteilungsvorlage zur Information vor, die den aktuellen Sachstand bei der Umsetzung von Beschlüssen dokumentiert. Der Bericht befasst sich mit der Evaluierung von Besonderheiten bei der Ausführung sowie mit Beschlüssen, die bislang nicht unmittelbar umgesetzt werden konnten.
Inhaltlich umfasst die Vorlage eine Übersicht über die derzeitige Situation der Beschlussausführung. Die Verwaltung führt dabei gezielt jene Vorgänge auf, bei denen es zu Abweichungen vom vorgesehenen Ablauf oder zu Verzögerungen in der Umsetzung gekommen ist. Weiterführende Informationen zu den noch nicht erledigten Beschlüssen sind in den beigefügten Anlagen enthalten. Diese Listen beziehen sich konkret auf die Tätigkeitsbereiche der Ämter 60, 65 und 68. Ziel der Mitteilung ist es, dem Ausschuss eine Darstellung über den Status der Umsetzung sowie über spezifische Umstände bei der Durchführung von Beschlüssen zu ermöglichen.
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Beratungsfolge
- 10.09.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (20. Sitzung)
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 25.06.2025
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Bericht über die Sanierung des RathausesZur Vorlage · Nr.: 019/2018-18 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sanierungsmaßnahmen innerhalb des Rathauses befinden sich aktuell im vierten Bauabschnitt. Die Fertigstellung des Südflügels sowie die damit verbundene Wiederaufnahme der regulären Raumnutzung sind für September 2025 vorgesehen.
Ein weiterer Punkt betrifft die Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Rathauses, welche mittlerweile abgeschlossen ist. Die Inbetriebnahme dieser Anlage wird im dritten Quartal des Jahres 2025 erwartet. Im Rahmen der anstehenden Sitzung erfolgt eine Berichterstattung durch ein Architekturbüro über den aktuellen Projektstand der Brandschutzsanierung des Gebäudes.
Hinsichtlich der Nutzung von Räumlichkeiten ist vorgesehen, dass der große Sitzungssaal für die anstehenden Termine ab November voraussichtlich wieder zur Verfügung steht. Die vorliegende Mitteilungsvorlage wurde durch den technischen Beigeordneten vorgelegt.
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- 10.09.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (20. Sitzung)
- 6Modernisierung der Gesamtschule NiederbergZur Vorlage · Nr.: 212/2018-43 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Modernisierung der Gesamtschule Niederberg ist mit einer zeitlichen Verschiebung im Bauablauf verbunden. Nach aktuellem Stand der Projektsteuerung wird die Nutzungsfreigabe sowie der Bezug des Bauabschnittes, dessen Fertigstellung für den Sommer vorgesehen ist, im August 2025 erfolgen.
Aufgrund von Verzögerungen in der Terminplanung verschiebt sich die gesamte Fertigstellung des Projekts. Während der Abschluss ursprünglich für Oktober 2025 geplant war, wird nach der aktuellen Fortschreibung das erste Quartal des Jahres 2026, voraussichtlich im Februar, als neuer Zeitraum für die Gesamtfertigstellung angegeben.
Ein ausführlicher Sachstandsbericht zur baulichen Situation sowie zur geplanten Inbetriebnahme des nächsten Bauabschnittes wird in der anstehenden Sitzung des Bau-, Grünflächen- und Umweltausschusses vorgelegt. Dieser Bericht der Projektsteuerung erläutert den aktuellen Stand der Maßnahmen im Bereich Umbau, Sanierung und Erweiterung der Schule.
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- 10.09.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (20. Sitzung)
- 7Zügigkeitserweiterung an der G.-Tersteegen-Schule I und der AntoniusschuleZur Vorlage · Nr.: 099/2023-19 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage Nr. 099/2023-19 informiert über den aktuellen Stand der Bauarbeiten und Erweiterungsmaßnahmen an der G.-Tersteegen-Schule I sowie der Antoniusschule. Seit der letzten Sitzung des Bau-, Grünflächen- und Umweltausschusses werden die Vorbereitungen für die Vergabe der erforderlichen Gewerke vorangetrieben. Für den Zeitraum August und September 2025 sind Ausschreibungen für die Baustelleneinrichtung, Gerüstarbeiten und Förderanlagen vorgesehen.
An beiden Schulstandorten sind die Interimscontaineranlagen bereits aufgestellt, und der Abbruch des Anbaus an der Antoniusschule befindet sich in der Fertigstellung. Ein wesentliches Projektziel ist die Aufnahme des ausgelagerten Schulbetriebs in die Provisorien ab der 35. Kalenderwoche 2025 nach den Sommerferien. Hierfür sind zum Ende der Ferien die erforderlichen Abnahmen sowie die Erteilung von Nutzungsgestattungen durch die Bauaufsicht vorgesehen. Die Verwaltung wird im Rahmen der nächsten Sitzung des zuständigen Ausschusses eine Projektpräsentation in Form einer Fotodokumentation vorlegen.
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- 10.09.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (20. Sitzung)
- 8Investives Gesamtprojekt an der Tageseinrichtung für Kinder DiesterwegstraßeZur Vorlage · Nr.: 136/2024-9 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage zum Investitionsprojekt an der Tageseinrichtung für Kinder in der Diesterwegstraße gibt Auskunft über den aktuellen Stand der Modernisierungs- und Sanierungsarbeiten. Die Ausführungsplanung ist weitestgehend abgeschlossen, wobei die abschließende Verifizierung der Tragfähigkeit der Dachkonstruktion im August erfolgen soll.
Seit dem Beschluss zum Ausbau im Juni 2025 werden die Vorbereitungen für die Vergabe der erforderlichen Gewerke durchgeführt. Nach der aktuellen Terminplanung ist der bauliche Beginn der Umsetzung für die 40. Kalenderwoche des Jahres 2025 vorgesehen. Das Ziel für die vollständige Fertigstellung der Maßnahmen ist das erste Quartal 2026. Die Arbeiten sollen abschnittsweise im laufenden Betrieb der Kindertagesstätte stattfinden, wobei der zeitliche Ablauf bereits mit der Leitung der Einrichtung abgestimmt wurde. Mit Beginn der Ausführungsphase ist eine persönliche Berichterstattung durch das zuständige Architekturbüro im Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss vorgesehen.
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- 10.09.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (20. Sitzung)
- 9Prüfung einer oder mehrere Abstellmöglichkeiten für Motorroller/Mofas/Motorräder etc. am Schulzentrum - Antrag der CDU-FraktionZur Vorlage · Nr.: 133/2025 · ANTRAG
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat einen Antrag eingebracht, der eine Prüfung von zusätzlichen Abstellmöglichkeiten für motorisierte Zweiräder am Schulzentrum zum Gegenstand hat. Die Verwaltung führt dazu aus, dass bereits im dritten Quartal 2024 Gespräche mit den Schulleitungen der Gesamtschule Niederberg sowie des Julius-Stursberg-Gymnasiums über die Parkmöglichkeiten und den Bedarf an Stellplätzen stattgefunden haben.
Ein Ergebnis dieser Abstimmung ist die Planung eines abschließbaren Motorradabstellplatzes für bis zu 14 Fahrzeuge. Die geplante Maßnahme umfasst eine entsprechende Wege- und Flächenbefestigung sowie eine Zaunanlage, wobei keine Überdachung vorgesehen ist. Die Umsetzung soll im Rahmen der laufenden Sanierung der Außenanlagen der Gesamtschule Niederberg erfolgen.
Ergänzend dazu ist die Entwicklung einer langfristigen, ganzheitlichen Freianlagenplanung für das Schulzentrum beabsichtigt. Hierzu sollen in Kürze Workshops unter Einbeziehung der Schulen und der zukünftigen Bildungsentwicklungsplanung initiiert werden.
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- 10.09.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (20. Sitzung)
- 10Prüfung der Möglichkeiten einer klimaresilienten Dachbegrünung am Schulzentrum Neukirchen-Vluyn - Antrag der CDU-FraktionZur Vorlage · Nr.: 134/2025 · ANTRAG
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat einen Antrag gestellt, die Möglichkeiten einer klimaresilienten Dachbegrünung am Schulzentrum Neukirchen-Vluyn zu prüfen. Ziel des Antrags ist es, die Verwaltung mit einer Untersuchung der Potenziale für zusätzliche Begrünungen auf den Bestandsdachflächen des Schulzentrums zu beauftragen.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass im Rahmen der Planungen zur Modernisierung der Gesamtschule Niederberg bereits eine Machbarkeitsuntersuchung durchgeführt wurde. Während für den neuen Anbau, das Gebäude J, eine Dachbegrünung vorgesehen ist, ist eine Umsetzung in anderen Teilen des Bestands aufgrund der statischen Beschaffenheit nicht möglich. Für die Flächen des Julius-Stursberg-Gymnasiums ist eine explizite Prüfung erforderlich, wobei bereits Teile der Flächen durch Photovoltaik-Module belegt sind und die Dachflächen vor fünf Jahren im Zuge einer energetischen Sanierung saniert wurden.
Eine erste quantitative Analyse der Verwaltung zeigt jedoch auf, dass unter Vorbehalt einer abschließenden bautechnischen Verifizierung etwa 3.700 Quadratmeter als potenzielle Flächen in Betracht kommen könnten. Die Kosten für eine extensive Begrünung werden basierend auf Daten des Baukosteninformationszentrums auf durchschnittlich 220 bis 310 Euro pro Quadratmeter geschätzt, abhängig von der Ausführungsqualität der Abdichtung und Dämmung.
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- 10.09.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (20. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 11Antrag Bündnis 90/Die Grünen Schaffung wirkungsvoller Schattenbereiche und Abkühlungsmöglichkeiten im Außenbereich der SchulsportanlageZur Vorlage · Nr.: 144/2025-1 · ANTRAG
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag zur Schaffung von Schattenbereichen und Abkühlungsmöglichkeiten im Außenbereich der Schulsportanlage gestellt. Das Vorhaben soll zunächst im Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport vorberaten werden, um anschließend eine Empfehlung an den Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss abzugeben.
Im Kontext des Antrags wird darauf hingewiesen, dass sich die Schulleitungen bereits mit der Verwaltung zur Gestaltung der Pausenbereiche in Verbindung gesetzt haben. Für die Zeit nach den Sommerferien ist ein Auftaktworkshop vorgesehen, an dem die Leitungen des Schulzentrums, Schülervertreter sowie Fachkräfte aus der Verwaltung teilnehmen sollen.
Ziel dieser Maßnahme ist es, Erkenntnisse aus dem Klimaanpassungskonzept so aufzubereiten, dass im Jahr 2026 eine entsprechende Freiraumplanung als Grundlage für erforderliche Beschlüsse beauftragt werden kann. Der Antrag wurde durch den Technischen Beigeordneten vorgelegt.
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- 10.09.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (20. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 12Vermeidung von Unfallgefahren durch Umpflanzung junger Bäume an der Pumptrack-AnlageZur Vorlage · Nr.: 146/2025 · ANTRAG
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat einen Antrag zur Vermeidung von Unfallgefahren durch die Umpflanzung junger Bäume an der Pumptrack-Anlage gestellt. Die Anlage befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 113, nördlich des Zechenwaldes und östlich der Kirschenallee. Gemäß den Auflagen der Baugenehmigung sind Pflanzmaßnahmen zur Einbindung der Anlage in das Umfeld vorgesehen, welche Gehölzstreifen und Einzelbäume umfassen.
Da die Neupflanzungen auf der windabgewandten Seite der Anlage liegen, wird laut Verwaltung keine wesentliche Erhöhung des Laubfalls erwartet. Eine Umsetzung des Antrags würde zudem eine Anpassung des Bebauungsplanes sowie eine Änderung der bestehenden Baugenehmigung erfordern. Um dem Anliegen der Fraktion dennoch Rechnung zu tragen, schlägt der technische Beigeordnete vor, den örtlichen Unterhaltungsrhythmus der Anlage zu erhöhen.
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Beratungsfolge
- 10.09.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (20. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 13Regenwasserbehandlung Plankendickskendel R5 (3.1.24 R) -Ausbaubeschluss-Zur Vorlage · Nr.: 075/2018-2 · BESCHLUSSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss berät über den Bau einer Regenwasserbehandlungsanlage am Plankendickskendel R5. Die Maßnahme ist Bestandteil des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Neukналично-Vluyn. Da am Einleitpunkt R5 aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens am Vluyner Südring belastetes Regenwasser anfällt, soll das Wasser vor der Einleitung in den Vorfluter gereinigt werden. Die geplante Anlage sieht eine mechanische Vorbehandlung mittels eines Lamellenklärers vor, um abfiltrierbare Stoffe zurückzuhalten und die Gewässerqualität gemäß den Vorgaben des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW zu verbessern.
Die Ausschreibung der Baumaßnahme ist für das Jahr 2026 vorgesehen. Der Baubeginn ist nach aktueller Planung für das Frühjahr oder den Sommer 2026 geplant, wobei mit möglichen Verzögerungen durch Lieferzeiten gerechnet wird. Die kalkulierten Bruttokosten belaufen sich auf 235.000 Euro, worin auch Ingenieurleistungen sowie gestiegene Baukosten enthalten sind. Die Bauarbeiten werden voraussichtlich etwa zwei Monate dauern. Während dieser Zeit ist eine Sperrung des Plankendickwegs vorgesehen, wobei die Erreichbarkeit der Anlieger gewährleistet bleibt. Zudem kann es im Bereich des Vluyner Südrings kurzzeitig zu Verkehrsbehinderungen kommen.
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- 10.09.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (20. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 14Regenwasserbehandlung Inneboltsgraben R4 (3.1.18 R) Ausbaubeschluss-Zur Vorlage · Nr.: 143/2025 · BESCHLUSSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss der Stadt Neukirchen-Vluyn berät über den Bau einer Regenwasserbehandlungsanlage am Inneboltsgraben R4. Die Maßnahme ist Bestandteil des Abwasserbeseitigungskonzeptes, welches im Jahr 2020 fortgeschrieben wurde.
Im Rahmen des Projekts sollen in der Niederrheinallee, im Abschnitt zwischen Fritz-Baum-Allee und Roosenstraße, zehn einzelne Straßenablauffilter installiert werden. Ziel der Maßnahme ist es, belastetes Regenwasser aus dem Bereich des hohen Verkehrsaufkommens zu reinigen, indem Mikroschadstoffe vor der Einleitung in den Vorfluter zurückgehalten werden. Damit soll die Wasserqualität verbessert werden, entsprechend den Vorgaben des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW sowie den aktuellen Richtlinien zur Oberflächenwasserbehandlung. Eine Genehmigung der Unteren Wasserbehörde Kreis Wesel liegt vor.
Die Ausschreibung der Arbeiten ist für das Jahr 2025 vorgesehen. Die kalkulierten Kosten belaufen sich auf etwa 90.000 Euro brutto, was sowohl die Ingenieurleistungen als auch die Baukosten umfasst. Da die Wertgrenze von 100.000 Euro unterschritten wird, ist kein separater Investitionsbeschluss erforderlich; die Haushaltsmittel sind für 2025 eingeplant. Der Bau der Anlage soll im Jahr 2025 beginnen und etwa einen Monat dauern. Während der Bauphase ist eine Umleitung des Geh- und Radverkehrs sowie lokale Einengungen für den motorisierten Verkehr vorgesehen. Die Umsetzung erfolgt gemeinsam mit den Maßnahmen am Inneboltsgraben R5 und am Ophülsgraben R6, wobei die Gesamtdauer der Arbeiten auf etwa vier Monate geschätzt wird.
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- 10.09.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (20. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 15Regenwasserbehandlung Plankendickskendel R4 (3.1.23 R) -Ausbaubeschluss-Zur Vorlage · Nr.: 010/2024-2 · BESCHLUSSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss berät über den Bau einer Regenwasserbehandlungsanlage am Plankendickskendel R4. Die Maßnahme ist Bestandteil des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Neukirchen-Vluyn. Da am Einleitpunkt R4 aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens am Vluyner Südring belastetes Regenwasser anfällt, soll dieses vor der Einleitung in den Vorfluter gereinigt werden. Die geplante Anlage sieht eine mechanische Vorbehandlung mittels eines Lamellenklärers vor, um abfiltrierbare Stoffe zurückzuhalten und die Gewässerqualität gemäß den Vorgaben des Landesamtes für Natur, Umwelt und Klima NRW sowie den aktuellen Richtlinien zu verbessern.
Die Umsetzung der Baumaßnahme ist für das Jahr 2026 vorgesehen, wobei die Ausschreibung im selben Jahr erfolgen soll. Der Baubeginn ist für das Frühjahr oder den Sommer 2026 geplant, wobei die Bauzeit auf etwa drei Monate geschätzt wird. Während der Arbeiten kann eine halbseitige Sperrung des Vluyner Südrings erforderlich werden. Die Kosten für die Anlage werden aktuell mit rund 210.000 Euro brutto kalkuliert, was sowohl die Ingenieurleistungen als auch gestiegene Baukosten berücksichtigt. Der Standort befindet sich im Bereich der Zufahrt zum Regenrückhaltebecken der LINEG am Vluyner Südring bzw. Plankendicksweg. Die notwendigen Haushaltsmittel sind für das Jahr 2026 eingeplant.
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Beratungsfolge
- 10.09.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (20. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 16Regenwasserbehandlung Ophülsgraben R6 (3.1.25 R) -Ausbaubeschluss-Zur Vorlage · Nr.: 134/2021-2 · BESCHLUSSVORLAGE
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Der Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss soll den Bau einer Regenwasserbehandlungsanlage am Ophülsgraben R6 beschließen. Die Maßnahme ist Bestandteil des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Neukirchen-Vluyn. Ziel der Anlage ist es, belastetes Regenwasser aus dem Bereich der Niederrheinallee und des Neukirchener Rings vor der Einleitung in den Vorfluter zu reinigen. Durch eine mechanische Vorbehandlung sollen abfiltrierbare Stoffe sowie Mikroschadstoffe zurückgehalten werden, um die Wasserqualität gemäß den Vorgaben des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW zu verbessern.
Die Ausschreibung der städtischen Maßnahme ist für das Jahr 2025 vorgesehen. Aus wasserrechtlichen Gründen ist der Einsatz einer SediPipe-Anlage geplant. Die kalkulierten Kosten belaufen sich auf etwa 200.000 Euro brutto, wobei sowohl die Ingenieurleistungen als auch gestiegene Baukosten berücksichtigt sind. Der Baubeginn ist für den Winter 2025/2026 vorgesehen. Während der Bauarbeiten, die etwa 1,5 Monate in Anspruch nehmen sollen, wird der südliche Gehweg der Niederrheinallee im Bereich der Baustelle gesperrt sein; der motorisierte Verkehr wird über eine Einengung weitergeführt. Die Maßnahme am Ophülsgraben soll gemeinsam mit Arbeiten an den Regenwasserbehandlungsanlagen Inneboltsgraben R5 und R4 realisiert werden, was eine Gesamtdauer von etwa vier Monaten zur Folge haben kann.
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- 10.09.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (20. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 17Regenwasserbehandlung Inneboltsgraben R5 (3.1.19 R) -Ausbaubeschluss-Zur Vorlage · Nr.: 060/2020-2 · BESCHLUSSVORLAGE
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Der Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss befasst sich mit dem Ausbaubeschluss für eine Regenwasserbehandlungsanlage am Inneboltsgraben R5. Die Maßnahme ist Bestandteil des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Neukirchen-Vluyn. Aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens in der Tersteegenstraße ist eine Reinigung des anfallenden Regenwassers vor der Einleitung in den Vorfluter vorgesehen, um die Wasserqualität durch das Filtern von Stoffen zu verbessern. Dies erfolgt gemäß den Vorgaben des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW sowie den aktuellen Richtlinien zur Oberflächenwasserbehandlung.
Die geplante Anlage an der Kreuzung Tersteegenstraße/Weistraße soll eine mechanische Vorbehandlung mittels eines Lamellenklärers umfassen. Die kalkulierten Kosten belaufen sich auf etwa 165.000 Euro brutto, wobei sowohl Ingenieurleistungen als auch gestiegene Baukosten berücksichtigt sind. Die Ausschreibung der Maßnahme ist für das Jahr 2025 geplant, wobei ein Baubeginn im Frühjahr 2026 angestrebt wird. Das Vorhaben soll gemeinsam mit den Maßnahmen an den Abschnitten Inneboltsgraben R4 und Ophülsgraben R6 umgesetzt werden, was eine Gesamtdauer von etwa vier Monaten zur Folge haben kann.
Während der Bauarbeiten, die für diesen Abschnitt etwa 1,5 Monate dauern sollen, ist eine Sperrung der Weistraße vorgesehen. Anlieger können bis zur Baustelle befahren werden, eine Zufahrt aus der Tersteegenstraße wird jedoch nicht möglich sein. Eine Umleitung für die Tersteegenstraße ist nicht geplant. Die genaue baustellenbezogene Verkehrsführung wird nach der Vergabe an ein Tiefbauunternehmen festgelegt.
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- 10.09.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (20. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 18Finefraustraße, Mentorstraße und Geitlingstraße 46-70, hier: Ausbaubeschluss Kanalbau und StraßenbauZur Vorlage · Nr.: 152/2025 · BESCHLUSSVORLAGE
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Der Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss wird um die Entscheidung zur Erneuerung der Kanal- und Straßeninfrastruktur in der Finefraustraße, Mentorstraße sowie in der Geitlingstraße (Hausnummern 46 bis 70) gebeten. Die Vorlage sieht den Austausch des Mischwasserkanals inklusive der Grundstücksanschlussleitungen sowie die Sanierung der Verkehrsflächen vor. Dabei sollen auch die Straßenentwässerung, die Straßenraumbegrünung und die Beleuchtung erneuert werden.
Im Rahmen der Maßnahmen ist der Austausch von Betonrohren gegen Kunststoffrohre sowie eine Vergrößerung des Kanaldurchmessers in Teilen der Finefraustraße vorgesehen. Die Verkehrsflächen sollen künftig als niveaugleiche Mischverkehrsflächen im Sinne einer Spielstraße gestaltet werden, um die Barrierefreiheit zu erhöhen. Die Neugestaltung umfasst zudem die Pflanzung von Stadtbäumen und die Installation neuer LED-Leuchten. Um Beeinträchtigungen für Anlieger zu reduzieren, wird das Bauvorhaben mit den Arbeiten des Versorgungsunternehmens ENNI zur Erneuerung der Wasserleitungen und der Glasfaserinfrastruktur koordiniert.
Die Ausschreibung und Vergabe sind für das vierte Quartal 2025 geplant, wobei ein Baubeginn im ersten Quartal 2026 angestrebt wird. Die Gesamtdauer der Arbeiten wird auf etwa 18 Monate geschätzt. Anwohner wurden bereits im Rahmen einer Veranstaltung über die Planungsinhalte informiert. Während der Bauphase wird die fußläufige Erreichbarkeit der Grundstücke sichergestellt, wobei es zeitweise zu Einschränkungen bei der Zufahrt mit Kraftfahrzeugen kommen kann.
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- 10.09.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (20. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 19Straßenentwässerung Am Honigshuck Hier: AusbaubeschlussZur Vorlage · Nr.: 076/2020-2 · BESCHLUSSVORLAGE
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Der Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss berät über den Ausbau der Straße „Am Honigshuck“. Die geplante Maßnahme umfasst die Erneuerung des Straßenkörpers von der Geldernsche Straße bis zum Ende der Bebauung bei Hausnummer 8, einschließlich der Straßenentwässerung und der Beleuchtung. Ziel ist die Instandsetzung der Infrastruktur sowie die Klimafolgenanpassung durch leistungsstärkere Niederschlagsentwässerungsanlagen.
Die neue Fahrbahn soll in Asphaltbauweise mit einer Breite von etwa fünf Metern ausgeführt werden, wobei sich der Querschnitt in einem Teilabschnitt auf 4,75 Meter reduziert. Die Entwässerung erfolgt über Sickergruben und Kasten-Rigolen, um das Regenwasser im Boden zu versickern. Zudem sollen die vorhandenen Straßenleuchten durch zentral steuerbare LED-Leuchten ersetzt werden. Der Baubeginn ist für März 2026 vorgesehen, im Anschluss an die Leitungserneuerung durch die Enni Energie & Umwelt. Die Bauzeit wird auf etwa drei Monate geschätzt.
Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich nach aktuellen Berechnungsständen auf rund 250.000 Euro. Ein Teil der Kosten wird aufgrund von bergbaubedingten Veränderungen im Gelände durch die Ruhrkohle AG übernommen. Für den Ausbau ist zudem eine Förderung durch das Land Nordrhein-Westfalen in Höhe von 80 Prozent des Aufwandes vorgesehen.
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- 10.09.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (20. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 20Investitionsvorhaben: Ausbau von Mobilstationen in Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 094/2024-4 · BESCHLUSSVORLAGE
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Der Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss soll den Ausbau verschiedener Mobilstationen in Neukirchen-Vluyn beschließen. Das Vorhaben umfasst die Errichtung von zwei Mobilstationen und fünf Mobilpunkten im Stadtgebiet. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf etwa 715.000 Euro brutto, wobei die Stadt einen Eigenanteil von rund 144.710 Euro trägt. Ein Großteil der Kosten wird durch Zuwendungen in Höhe von circa 578.842 Euro gedeckt.
Die Planung sieht Anpassungen an den Standorten vor, während die Ausstattung weitgehend unverändert bleibt. Am Rathaus werden neben Fahrradboxen und einer Wartehalle auch eine Kfz-Ladestation sowie digitale Fahrgastinformationsanzeigen installiert. Am Vluyner Platz wird der Standort für die Fahrradüberdachung optimiert und das Carsharing-Angebot an die Niederrheinallee verlegt. An weiteren Standorten wie der Dicksche Heide, der Ernst-Moritz-Arndt-Straße, der Hartfeldstraße, der Etzoldstraße und der Pappelstraße werden Infrastrukturen wie Fahrradboxen, Reparaturstationen oder Ladesäulen errichtet oder aufgrund baulicher Gegebenheiten leicht angepasst.
Die Stadt bereitet die Installation der Ladeinfrastruktur für einen späteren Betrieb durch einen Investor vor. Zudem ist eine Beteiligung am Fahrradverleihsystem des Regionalverbands Ruhr (RVR) ab dem Jahr 2026 vorgesehen. Aufgrund verzögerter Zuwendungsbescheide verschiebt sich der Zeitplan: Die Ausschreibung soll bis Ende 2025 erfolgen, sodass ein Baubeginn im ersten Quartal 2026 und eine Fertigstellung im Sommer 2026 angestrebt werden.
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Beratungsfolge
- 10.09.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (20. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 21Investitionsvorhaben: Ausbau Gartenstraße hier: Bereich zwischen Verbindungsweg Wichernstraße bis Neukirchener Ring (2.BA)Zur Vorlage · Nr.: 027/2025-1 · INVESTITIONSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Investitionsvorlage Nr. 027/2025-1 wird die Straßenerneuerung der Gartenstraße im Bereich zwischen dem Verbindungsweg Wichernstraße und dem Neukirchener Ring thematisiert. Der Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss soll den Bedarf für diesen zweiten Baubereich feststellen und dem Haupt- und Finanzausschuss die Bereitstellung der Mittel empfehlen.
Das Vorhaben umfasst eine Fläche von etwa 2.000 Quadratmetern. Der neue Straßenquerschnitt sieht eine Fahrbahn von circa sechs Metern, beidseitige Gehwege von jeweils drei Metern sowie einen einseitigen Parkstreifen vor. Ergänzend sind Baumpflanzungen zur Verbesserung des Klimas und die Erneuerung von Leitungen durch das Unternehmen ENNI vorgesehen. Eine Kanalsanierung ist ebenfalls Bestandteil der Maßnahmen. Aufgrund der Bodenbeschaffenheit kann ein zusätzlicher Bodenaustausch erforderlich werden.
Die Gesamtkosten für den Ausbau belaufen sich auf rund 755.000 Euro, wobei die Stadt einen Eigenanteil von etwa 264.250 Euro trägt. Die Finanzierung soll durch Landesförderung unterstützt werden, da die Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen aufgehoben wurden. Ein zeitlicher Ablauf, der den Ausbau ab Mitte 2027 vorsieht, wird angestrebt, um Synergien mit anderen Baumaßnahmen zu nutzen und Förderfristen einzuhalten. Die Verwaltung beabsichtigt, die betroffenen Anwohner im Rahmen des Planungsprozesses zu informieren.
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Beratungsfolge
- 10.09.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (20. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 22Klimafreundliches Mobilitätskonzept - SachstandsberichtZur Vorlage · Nr.: 106/2018-12 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Mitteilungsvorlage Nr. 106/2018-12 wird über den aktuellen Sachstand des klimafreundlichen Mobilitätskonzepts in Neukirchen-Vluyn berichtet. Der Bericht dient dazu, den Fortschritt sowie den Bearbeitungsstand der im Rahmen des Konzepts beschlossenen Maßnahmen aufzuzeigen.
Die Vorlage hält fest, dass die Umsetzung der festgelegten Maßnahmen jährlich veröffentlicht wird. Die detaillierten Informationen zum aktuellen Stand der Umsetzung sind in der beigefügten Maßnahmenliste zum Jahr 2025 enthalten. Damit wird eine regelmäßige Dokumentation des Bearbeitungsfortschritts im Bereich der klimafreundlichen Mobilität sichergestellt.
Die Information folgt auf eine Reihe von Beratungen in verschiedenen Gremien, darunter der Stadtentwicklungsausschuss, der Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss sowie der Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung, die im Zeitraum zwischen 2018 und 2025 stattgefunden haben.
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Beratungsfolge
- 10.09.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (20. Sitzung)
- 23Erstellen eines SpielplatzkonzeptesZur Vorlage · Nr.: 190/2024-1 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss hat die Verwaltung mit der Erstellung eines Konzepts für Spiel- und Bolzplätze beauftragt. Das Vorhaben umfasst die detaillierte Darstellung des Spielangebots sowie der vorhandenen Ausstattung unter Berücksichtigung von Einzugsgebieten und Nutzungsintensitäten. Neben der Dokumentation der Barrierefreiheit von Wegen und Geräten sollen auch Aspekte der Beschattung erfasst werden.
Die bestehenden Bestandsdaten der städtischen Anlagen werden um neue Parameter erweitert. Zu jedem Spielplatz soll ein Datenblatt erstellt werden, das Informationen zu Lage, Größe, Ausstattung sowie notwendige Instandhaltungs- und Erneuerungsmaßnahmen enthält. Ergänzend sollen Fotos den Zustand der Plätze veranschaulichen. Die fertigen Datenblätter sollen auf der städtischen Homepage öffentlich zugänglich gemacht werden.
Das Konzept umfasst insgesamt 46 Spielplätze, 10 Bolzplätze sowie die Pumptrack- und Skateranlage; die vollständige Fertigstellung ist bis Ende 2026 vorgesehen. Ein wesentlicher Bestandteil der Planung ist die Stärkung der Inklusion. Mithilfe einer speziellen Checkliste soll die Barrierefreiheit der Anlagen im Sinne des Behindertengleichstellungsgesetzes überprüft werden, um die Anforderungen an eine uneingeschränkte Nutzbarkeit künftig verstärkt in die Planung und Dokumentation einzubeziehen.
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- 10.09.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (20. Sitzung)
- 24Umgestaltung Denkmalplatz im Zuge des Integrierten Handlungskonzeptes Neukirchen hier: Neuplanung und Änderung des AusbaubereichsZur Vorlage · Nr.: 118/2017-6 · BESCHLUSSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss soll die Neuplanung des Denkmalplatzes für einen geänderten Ausbaubereich beschließen. Hintergrund der Anpassung ist die Notwendigkeit einer klimaresilienten Platzgestaltung. Eine Untersuchung zur Klimafollagenanpassung ergab, dass die bisherige Planung eine zu hohe Bodenversiegelung aufweist. Die Neuausrichtung zielt darauf ab, die Versiegelung zu minimieren, den Baumbestand langfristig zu sichern und unter Einbeziehung des Grundstücks Hochstraße 2 eine Grünfläche zu schaffen.
Zudem werden veränderte Rahmenbedingungen berücksichtigt. Da der Einzelhandel durch Dienstleistungsbetriebe ersetzt wurde und gestiegene Sicherheitsauflagen die Nutzung als Veranstaltungsort erschweren, wird das Konzept angepasst. Die geplante Bebauung des Grundstücks Hochstraße 2 ist aufgrund von Parkplatzproblematiken nicht umsetzbar, weshalb eine Nutzung als Grünfläche vorgesehen ist.
Die Kosten der Neuplanung liegen nach aktuellen Schätzungen unter den bereits genehmigten Ausgaben. Die Verwaltung plant, das bestehende Auftragsverhältnis mit dem Planungsbüro Simons & Hinze aufzuheben und im dritten Quartal 2025 eine neue Ausschreibung für Ingenieurleistungen zu veröffentlichen. Ein Baubeginn ist für das erste Quartal 2027 vorgesehen, wobei die Fertigstellung bis Ende 2027 angestrebt wird.
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- 10.09.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (20. Sitzung)
- 25Verkehrsoptimierung im Quartier WiesfurthstraßeZur Vorlage · Nr.: 175/2022-2 · BESCHLUSSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss wird über die Verkehrsoptimierung im Quartier Wiesfurthstraße beraten. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, bestimmte Anregungen aus einer Maßnahmenaufstellung nicht weiterzuverfolgen. Die verbleibenden Untersuchungen zu anderen Anregungen sollen unter Berücksichtigung der Ergebnisse einer Verkehrsuntersuchung fortgesetzt und zu gegebener Zeit zur Entscheidung vorgelegt werden.
Verkehrszahlenerfassungen aus dem Zeitraum Januar bis März 2025 in der Kranichstraße ergaben neben einer hohen Anzahl an Fahrten auch einen Anteil an Geschwindigkeitsüberschreitungen. Die aktuelle Ausgestaltung der Verkehrsanlage wird als nicht ausreichend bewertet, um die Geschwindigkeiten wirksam zu reduzieren. Ein Vorschlag zur Reduzierung des Hochbordparkens wird nicht weiterverfolgt, da eine Erhöhung der Geschwindigkeiten befürchtet wird. Auch in der Falkenstraße sowie im Bereich der Wiesfurthstraße wurden Überschreitungen festgestellt. Eine Prüfung verschiedener Einbahnstraßenszenarien durch ein Verkehrsgutachten ergab, dass alle untersuchten Varianten aufgrund negativer Auswirkungen auf Wohnbereiche sowie Schulen und Kindertagesstätten auszuschließen sind.
Für die weitere Planung ist die Ausschreibung einer ingenieurtechnischen Untersuchung kritischer Verkehrsbereiche vorgesehen. Dabei sollen die Ergebnisse der bisherigen Messungen sowie des Verkehrsgutachtens berücksichtigt werden. Die daraus resultierenden Empfehlungen werden dem zuständigen Ausschuss zur Entscheidung vorgelegt. Für die Umsetzung sind in Folgejahren Kosten für Ingenieurleistungen sowie für Deckensanierungen veranschlagt.
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- 10.09.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (20. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 26Errichtung eines Kreisverkehrsplatzes im Bereich Sittermannstraße, hier: Zusammenführung und Aufbereitung zur Beschlussfassung Abwägung zu den vorliegenden Anträgen nach § 24 GO, hier: Zufahrt zum Wohngebiet des BP 164 über den PlankendickswegZur Vorlage · Nr.: 011/2020-9 · BESCHLUSSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss hat über die Verkehrsführung am Knotenpunkt Vluyner Südring, Sittermannstraße und Terniepenweg sowie über die Erschließung des Neubaugebietes „Jahnplatz“ beraten. Die Verwaltung empfiehlt, den Knotenpunkt durch eine Querungshilfe im östlichen Arm des Vluyner Südrings zu ergänzen. Diese Maßnahme umfasst zudem den Ausbau aller Fußgängerquerungen mit taktilen Leitelementen. Die Kosten für diesen Minimalumbau werden auf etwa 99.600 Euro geschätzt, wobei eine Umsetzung in der Haushaltsplanung für das Jahr 2029 vorgesehen ist.
Eine Errichtung eines Kreisverkehrs wird nicht weiterverfolgt, da hierfür Grunderwerb notwendig wäre. Eine aktuelle Verkehrszählung ergab, dass die Verkehrsbelastung am Knotenpunkt geringer ausfällt als zuvor angenommen und keine Verschlechterung der Verkehrsqualität vorliegt. Die geplante Maßnahme zielt auf eine Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrende sowie auf die Optimierung der Nahmobilität ab, ohne die Kosten einer Ampelanlage zu verursachen.
Hinsichtlich der Anträge auf Schaffung einer zweiten Zufahrtsstraße zum Neubaugebiet „Jahnplatz“ über den Plankendicksweg kam die Prüfung zu dem Ergebnis, dass eine solche Erschließung derzeit planungsrechtlich nicht umsetzbar ist. Bestehende Bebauungspläne sowie landschaftspflegerische Vorgaben und der Schutz von Grünstrukturen stehen einer Erweiterung des Weges entgegen. Die vorhandene Verbindung wird als ausreichend für die Nutzung als Schulweg bewertet.
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- 10.09.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (20. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 27Aktualisierung der Vorhaben- und Maßnahmenplanung der Bereiche Tiefbau- und Grünflächenamt sowie HochbauZur Vorlage · Nr.: 136/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Mitteilungsvorlage Nummer 136/2025 wird dem Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss die Aktualisierung der Vorhaben- und Maßnahmenplanung für die Bereiche des Tiefbau- und Grünflächenamtes sowie des Hochbauamtes vorgelegt. Die Vorlage dient dazu, den Ausschuss über den aktuellen Stand der geplanten Projekte in diesen Fachbereichen zu informieren.
Die beigefügten Unterlagen enthalten Übersichten zur gegenwärtigen Planung der genannten Ämter. Diese Dokumente sollen im Rahmen der Sitzung am 10. September 2025 zur Kenntnis genommen werden. Die Vorlage umfasst dabei die Anlagen MPA Amt 60 und MPA Amt 65, welche die Details der Maßnahmenplanung abbilden.
Ergänzend zu den schriftlichen Ausführungen ist vorgesehen, dass bei Bedarf weitere Erläuterungen oder zusätzliche Informationen durch einen mündlichen Bericht während der Sitzung dargelegt werden können. Damit wird sichergestellt, dass die Mitglieder des Ausschusses über die anstehenden baulichen und grünen Maßnahmen in den zuständigen Ämtern auf dem neuesten Stand sind.
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Beratungsfolge
- 10.09.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (20. Sitzung)
- 28Mitteilungen und Anfragen
- 29Fragestunde der Einwohner/-innen
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 25.06.2025
- 3Mitteilungen und Anfragen