Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (7. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Einwohnerfragen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von BeschlüssenZur Vorlage · Nr.: 134/2022 · MITTEILUNGSVORL (Besonderh. b.d. Ausf. v. Beschl.)
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt mit der Mitteilungsvorlage Nr. 134/2022 einen Bericht über den aktuellen Sachstand bei der Ausführung von Beschlüssen sowie über Besonderheiten im Umsetzungsprozess vor. Der Bericht dient der Information des Ausschusses für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung im Rahmen der Sitzung am 12. September 2022.
Gegenstand der Mitteilung ist eine Evaluierung der Verwaltung hinsichtlich der Umsetzung bereits gefasster Beschlüsse. Dabei wird aufgezeigt, in welchen Fällen Beschlüsse nicht unmittelbar umgesetzt werden konnten oder bei denen sich im Rahmen der Ausführung spezifische Besonderheiten ergeben haben. Die Details zu den nicht erledigten Beschlüssen sowie die entsprechenden Erläuterungen zu deren jeweiligem Status sind in einer beigefügten Anlage aufgeführt. Der Bericht dient somit der transparenten Darstellung des Fortschritts und der Hindernisse bei der Durchführung kommunaler Entscheidungen.
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Beratungsfolge
- 12.09.2022 · Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (7. Sitzung)
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 30.05.2022
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Vorstellung neue Geschäftsführung wir4, Beate Träm
- 6Geförderter Breitbandausbau in der Wir 4-RegionZur Vorlage · Nr.: 213/2018-4 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilung des Bürgermeisters zum geförderten Breitbandausbau in der Wir 4-Region gibt Auskunft über den aktuellen Stand der verschiedenen Ausbauprojekte in Neukirchen-Vluyn. Im Bereich der sogenannten „Weißen Flecken“ (Cluster 2 und 3) sind die Tiefbauarbeiten weitgehend abgeschlossen, wobei der Fortschritt bei 100 % bzw. 96 % liegt. Derzeit erfolgt die Erstellung der Hausanschlüsse. An den Schulstandorten ist der Bau bis zu den Gebäuden beendet; die Inhouseverkabelung sowie notwendige Montagearbeiten werden dort prioritär behandelt.
Bezüglich der „Grauen Flecken“ wird auf den Ratsbeschluss vom 30. März 2022 verwiesen, der die Verwaltung mit der Stellung eines Förderantrags für den Gigabitausbau beauftragte. Die Umsetzung erfolgt in zwei Stufen. Für die erste Stufe wurde bereits die Bewilligung von rund 200.000 Euro für Beratungsleistungen im Wir 4-Verbund erteilt. Diese Mittel dienen der technischen und juristischen Begleitung des Vergabeverfahrens sowie der Ermittlung der Baukosten und Eigenanteile. Die Ausschreibung dieser Beratungsleistung wird durch die koordinierende Stelle veröffentlicht.
Ergänzend dazu plant die Telekom einen eigenwirtschaftlichen Ausbau. Neben dem Bereich Vluyn Mitte sind weitere Gebiete in Planung, wobei der Ausbau von Vluyn Mitte Süd mit rund 870 Haushalten und Unternehmensstandorten vorgesehen ist. Der Beginn der Tiefbauarbeiten ist für Dezember 2022 geplant. Die Verwaltung hat für die tiefbautechnische Begleitung der Maßnahmen ein internes Verfahren zur Genehmigung, Baukontrolle und Abnahme etabliert.
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Beratungsfolge
- 12.09.2022 · Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (7. Sitzung)
- 7Biologische Vielfalt in Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 080/2018-8 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung berichtet über die aktuellen Maßnahmen zur Förderung der biologischen Vielfalt in Neukirchen-Vluyn. Nachdem die Ansätze zur Stärkung der Biodiversität bereits 2019 im Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss vorgestellt wurden, erfolgt die Beratung aufgrund geänderter Zuständigkeiten nun auch im Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung.
Im Bereich der Flächennutzung wurden Strategien wie die Einsaat artenreicher Samen und die Umwandlung von Rasenflächen in Wiesenflächen weiterverfolgt. Während keine Erweiterung der Wiesenflächen in den letzten Monaten erfolgte, ist eine Brachfläche von 8.000 m² für eine Zwischeneinsaat vorgesehen. Zudem wurde am Ortsausgang Neukirchen ein Grundstück von 8.610 m² erworben, das künftig als städtische Kompensationsfläche dienen soll.
Die Pflanzmaßnahmen der Periode 2021/2022 umfassten verschiedene Standorte, darunter die Tersteegen-Schule, die Sporthalle Jahnstraße sowie den Rathausgrünzug. Im Rahmen der Baumkreisroute wurden zudem zwei Rotbuchen gepflanzt. Zur Bewältigung von Baumausfällen infolge von Trockenheit setzt der Baubetriebshof verstärkt auf Bewässerungsfahrzeuge und Gießsäcke.
Ein weiterer Bestandteil des Berichts ist die Nutzung eines Zuschusses der Bezirksregierung Düsseldorf in Höhe von rund 5.980 Euro zur Sicherung von Kopfbuchen im Klingerhuf sowie für Aufforstungsarbeiten am Rayener Berg. Abschließend wird auf die Durchführung der Waldjugendspiele im Klingerhuf im September 2022 hingewiesen, an denen zahlreiche Schülerinnen und Schüler aus der Region teilnehmen. Die Verwaltung schlägt vor, künftig einmal jährlich über den Umsetzungsstand der Maßnahmen zu berichten.
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- 12.09.2022 · Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (7. Sitzung)
- 8Stärkung der grünen Lunge von Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 107/2019-3 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Mitteilungsvorlage des Bürgermeisters zum Stand der Maßnahmen zur Stärkung der grünen Lunge von Neukirchen-Vluyn dokumentiert die Umsetzung verschiedener Aufgabenstellungen aus dem Jahr 2019. Ein zentraler Aspekt ist der Erhalt des Baumbestandes bei städtischen Bauvorhaben. Die Verwaltung berücksichtigt bei der Neugestaltung von Flächen und Straßen den Baumerhalt sowie die Planung von Ersatzpflanzungen. Bei aktuellen Projekten, wie etwa der Straßenerneuerung in der Mozartstraße, werden zusätzliche Bäume gepflanzt.
Hinsichtlich der Gebäudeplanung ist vorgesehen, bei zukünftigen öffentlichen Bauvorhaben Dach- oder Fassadenbegrünungen sowie Photovoltaikanlagen unter Einbeziehung von Fördermitteln umzusetzen. Bei Bestandsbauten wird die Umsetzbarkeit geprüft, wobei die Dachstatik oft Grenzen setzt.
Zur Erweiterung der Waldflächen verfolgt die Stadt das Ziel der Nachhaltigkeitsstrategie, die Waldfläche bis 2030 von 49 auf 60 Hektar zu vergrößern. Nach dem Zukauf einer Potenzialfläche sind Aufforstungen für die Pflanzperiode 2023 geplant.
Bezüglich des Zechenwaldes wurde die Verantwortung für diesen Bereich auf die Stadt übertragen, nachdem eine ergänzende Pflanzung im Zugangsbereich erfolgt ist. Eine Aufforstung des Grünstreifens am Baugebiet Neukirchener Feld bleibt von der weiteren Planung dieses Gebiets abhängig. Für das „Grüne Band“ zwischen Zechenwald und Dreiklang wird von weiteren Baumpflanzungen abgesehen, um die Charakteristik der Parklandschaft nicht zu verändern und aufgrund der schwierigen Bodenverhältnisse Kosten zu vermeiden. Die Akquise von Fördermitteln für städtische Maßnahmen ist fester Bestandteil der Verwaltungstätigkeit.
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- 12.09.2022 · Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (7. Sitzung)
- 9Mitteilung der Verwaltung zum Sachstand: Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur in Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 014/2021-7 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen einer Mitteilungsvorlage über den aktuellen Sachstand zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur in Neukirchen-Vluyn informiert. Die Vorlage basiert auf dem Ratsbeschluss vom 17. März 2021 sowie auf den Zielen des klimafreundlichen Mobilitätskonzeptes.
Die Verwaltung führt die Umsetzung der im Konzept aufgeführten Maßnahmen weiterhin fort. Der aktuelle Status der einzelnen Vorhaben ist in einer beigefügten Maßnahmenliste dokumentiert. Aufgrund einer Änderung der Zuständigkeitsordnung wird das Thema neben dem Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss auch im Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung beraten, da die Inhalte Relevanz für den Bereich Nachhaltigkeit aufweisen. Auf vorangegangene Vorlagen zu dieser Thematik wird in der Mitteilung verwiesen.
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- 12.09.2022 · Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (7. Sitzung)
- 10Digitalisierungsstrategie der Stadt Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 122/2021-2 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung informiert den Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung über den aktuellen Sachstand zur Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben im Rahmen der Digitalisierungsstrategie der Stadt Neukirchen-Vluyn. Im Fokus steht dabei die Erfüllung des Onlinezugangsgesetzes (OZG), welches Kommunen dazu verpflichtet, ihre Verwaltungsdienstleistungen bis zum 31. Dezember 2022 elektronisch über Portale anzubieten.
Für die Stadt wurden etwa 80 Verwaltungsdienstleistungen identifiziert. Ein Großteil dieser Leistungen wird bereits auf dem Dienstleistungsportal der Stadtverwaltung beschrieben. Im Rahmen eines Relaunchs der Homepage wird dieser Inhalt unter Einbeziehung der Fachämter überarbeitet und ergänzt. Geplant ist, Antragsformulare in Form von ausfüllbaren PDF-Dateien oder intelligenten Ausfüllassistenten über den Formularserver des KRZN bereitzustellen. Eine automatisierte Anbindung des Dienstleistungsverzeichnisses an die Verwaltungssuchmaschine des Landes Nordrhein-Westfalen wird durch das KRZN erfolgen. Der Abschluss des Relaunchs ist für Ende 2022 vorgesehen.
Zudem wird die Anbindung der Bauaufsichtsbehörde an das Bauportal NRW durch das KRZN vorbereitet. Die Umsetzung stadteigener Digitalisierungsziele konnte aufgrund einer achtmonatigen Nichtbesetzung einer Vollzeitstelle im Fachbereich IT nicht im geplanten Umfang erfolgen, was eine Priorisierung der Maßnahmen erforderlich machte. Der detaillierte Sachstand ist einer beigefügten Evaluation zu entnehmen.
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- 12.09.2022 · Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (7. Sitzung)
- 11Teilnahme der Stadt Neukirchen-Vluyn am Wattbewerb - aktueller SachstandZur Vorlage · Nr.: 109/2022 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Neukirchen-Vluyn informiert über den aktuellen Sachstand ihrer Teilnahme am bundesweiten Wattbewerb. Ziel des Wettbewerbs ist es, die installierte Photovoltaik-Leistung pro Einwohner zu verdoppeln. Seit dem Start im Februar 2021 hat sich der Wert der installierten Nennleistung von 385 Wp pro Einwohner auf aktuell 438 Wp erhöht, was einem Zuwachs von 13,72 Prozent entspricht. In der Kategorie der Städte belegt die Stadt derzeit Rang 90 von 148 teilnehmenden Kommunen. Die Auswertung basiert auf Daten des Marktstammdatenregisters, wobei die Verwaltung darauf hinweist, dass das Ranking durch Meldefehler im Register beeinflusst werden kann. Die gesamte installierte Leistung der Stadt beläuft sich aktuell auf 11.920 kWp.
Zur Unterstützung der Energiewende und des Wettbewerbs werden verschiedene Beratungs- und Förderangebote bereitgestellt. Neben dem Beratungsangebot der Verbraucherzentrale NRW im Kreis Wesel und Neukirchen-Vluyn findet der Solarstammtisch als Online-Plattform statt, der im laufenden Jahr weitere Termine vorsieht. Zudem wird die Förderung für Stecker-PV-Anlagen fortgeführt. Im Rahmen des Wettbewerbs werden zudem zehn ehrenamtliche Bürgersolarberater ausgebildet, um das bestehende Beratungsangebot zu ergänzen und Wartezeiten auf Fachberatungen zu verkürzen. Parallel dazu prüft die Stadtverwaltung die Installation von Photovoltaikanlagen auf kommunalen Liegenschaften.
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- 12.09.2022 · Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (7. Sitzung)
- 12Reduktion des EnergieverbrauchsZur Vorlage · Nr.: 112/2022-1 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Neukirchen-Vluyn prüft derzeit verschiedene Maßnahmen zur Reduktion des Energieverbrauchs aufgrund der ungewissen Lage der Energieversorgung. Im Bereich der Stromversorgung wird auf den bestehenden Bezug von zu 100 % erneuerbaren Energien verwiesen, wobei der aktuelle Liefervertrag bis Ende 2023 läuft.
Bei Bauvorhaben und der Instandhaltung liegt der Fokus auf der Verwendung nachhaltiger, energieeffizienter Baustoffe sowie der Einhaltung gesetzlicher Vorgaben. In der laufenden Bauunterhaltung werden bei Bedarf regenerative Energieerzeuger geprüft und die Umrüstung auf LED-Technik bei Defekten fortgesetzt. Auch die Straßenbeleuchtung wurde in den letzten zehn Jahren bereits deutlich reduziert und wird durch Tests von LED-Solarleuchten weiterentwickelt.
Im Gebäudemanagement werden Maßnahmen zur Senkung der Raumtemperaturen in Heizungen und Klimaanlagen sowie zur Anpassung der Warmwasserversorgung in Turnhallen und öffentlichen Gebäuden in Prüfung gehalten. Hierbei sind die Abstimmung mit den Nutzern, Arbeitsschutzvorgaben und Hygienevorschriften zu berücksichtigen. Im Freizeitbad werden bereits Maßnahmen zur Effizienzsteigerung, wie die Anpassung der Saunatemperaturen und der Einsatz effizienterer Geräte, umgesetzt.
Zudem werden bei der Beschaffung von Maschinen und im Fuhrpark des Baubetriebshofes alternative Antriebe, insbesondere die Umstellung auf Akkutechnik und Elektrofahrzeuge, geprüft. Die Verwaltung prüft zudem die Abschaltung der Außenbeleuchtung repräsentativer Gebäude sowie die Reduzierung der Luftwechselraten in Sporthallen, sofern dies mit den geltenden Anforderungen vereinbar ist.
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- 12.09.2022 · Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (7. Sitzung)
- 13Digitale Dörfer Plattform; Bericht über die Einführung der Bausteine DorfFunk und DorfNewsZur Vorlage · Nr.: 122/2022 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung informiert über den aktuellen Stand des Projekts „App in die Mitte“, das durch die Heinz Trox-Stiftung gefördert wird. Ziel der Initiative ist es, die gesellschaftliche Teilhabe älterer Menschen in Neukirchen-Vluyn durch eine digitale Plattform zu fördern. Aufgrund der Entwicklungen während der Corona-Pandemie und des Ukraine-Krieges konnte die ursprünglich für das Frühjahr 2022 geplante Umsetzung nicht wie vorgesehen erfolgen.
Inzwischen wurde der Auftrag zur Nutzung der Software-Bausteine „DorfNews“ und „DorfFunk“ des Fraunhofer-Instituts für experimentelles Software Engineering IESE erteilt. Die Bausteine dienen als lokales Onlineportal für Informationen wie Veranstaltungen oder Öffnungszeiten sowie als Kommunikationszentrale für Hilfsangebote und den Austausch zwischen den Bürgerinnen und Bürgern. Die Software erfüllt Anforderungen an die einfache Bedienbarkeit und einen hohen Sicherheitsstandard.
Für den weiteren Prozess ist am 26. Oktober 2022 eine Präsenzveranstaltung für Akteure aus den Bereichen Beratung, Kultur, Sport und Senioreneinrichtungen angesetzt. Ziel ist die Vorstellung der App-Funktionalitäten, wobei auch eine Koordinatorin aus der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain über Praxiserfahrungen berichten wird. Im Anschluss sind Schulungen für die Akteure sowie Maßnahmen zur Nutzerwerbung und zur Förderung der digitalen Kompetenz der Zielgruppe geplant.
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- 12.09.2022 · Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (7. Sitzung)
- 14„Energiewende wird vor Ort gemacht: NV braucht (Bürger-)Energie“ - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.08.2022Zur Vorlage · Nr.: 130/2022 · ANTRAG
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat am 25. August 2022 einen Antrag mit dem Titel „Energiewende wird vor Ort gemacht: NV braucht (Bürger-)Energie“ eingebracht. Das Dokument wurde vom Bürgermeister am selben Tag offiziell übermittelt.
Der Antrag ist für die Beratung im Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung vorgesehen, wobei der Sitzungstermin auf den 12. September 2022 festgesetzt wurde. Inhaltlich befasst sich die Vorlage mit der Förderung von Bürgerenergieprojekten im Rahmen der lokalen Energiewende. Die detaillierten inhaltlichen Forderungen und Maßnahmen sind im beigefügten Antrag der Fraktion enthalten, der Bestandteil der Vorlage ist. Die Verwaltung hat den Vorgang unter der Nummer 130/2022 registriert.
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Beratungsfolge
- 12.09.2022 · Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (7. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 15Refill Neukirchen-Vluyn Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.08.2022Zur Vorlage · Nr.: 133/2022 · ANTRAG
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit dem 30. August 2022 den Antrag „Refill Neukirchen-Vluyn“ gestellt. Das Dokument wurde dem Bürgermeister am 31. August 2022 zur Vorlage im Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung übermittelt.
Der Antrag ist für die Sitzung des genannten Ausschusses am 12. September 2022 vorgesehen. Inhaltlich bezieht sich die Vorlage auf das Projekt „Refill Neukirchen-Vluyn“, wobei die detaillierten inhaltlichen Ausführungen und die spezifischen Forderungen im beigefügten Antragsdokument enthalten sind. Die Verwaltung hat die Vorlage unter der Nummer 133/2022 als öffentlichen Antrag registriert.
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- 12.09.2022 · Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (7. Sitzung)
- 16Erweiterung Radverkehr - Knotenpunktsystem im Kreis WeselZur Vorlage · Nr.: 135/2022 · BESCHLUSSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage Nr. 135/2022 sieht eine Erweiterung des Knotenpunktnetzes für den Radverkehr in Neukirchen-Vluyn vor. Ziel der Maßnahme ist die Nachverdichtung der bestehenden Beschilderung, die seit 2019 im Kreis Wesel etabliert ist. Durch die Ergänzung sollen Radfahrer besser durch das Stadtgebiet sowie zu touristisch relevanten Orten geleitet werden können.
Konkret ist die Schaffung einer neuen Achse von der Halde über das Dorf Neukirchen bis nach Hülsdonk geplant, was eine umfangreiche Neubeschilderung erfordert. Zudem soll das Gebiet zwischen der Halde im Norden, der Niederrheinallee im Süden, der Littard im Westen und dem Ortskern Neukirchen im Osten erschlossen werden. In der Littard ist zusätzlich die Aufstellung von zwei Übersichtstafeln für lokale Wanderwege vorgesehen, um auf ein neu markiertes Jubiläumswanderweg-Angebot aufmerksam zu machen.
Die Koordination der planerischen Tätigkeiten erfolgt über die EAW Kreis Wesel, während die Kosten für die zusätzlichen Knotenpunkte und Wegweiser von der jeweiligen Kommune zu tragen sind. Da die veranschlagten Kosten das bestehende Budget übersteigen, wird die Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel in Höhe von rund 8.000 Euro über die Veränderungsliste für das Jahr 2023 beantragt. Die Umsetzung der Erweiterung ist für das Frühjahr 2023 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 12.09.2022 · Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (7. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 17Mitteilungen und Anfragen
- 18Einwohnerfragestunde
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 30.05.2022
- 3Elektronischer Pressespiegel – Beauftragung eines externen DienstleistersErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 4Niederberg - Sachstandsbericht
- 5Mitteilungen und Anfragen