Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (6. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Einwohnerfragen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von BeschlüssenZur Vorlage · Nr.: 071/2022 · MITTEILUNGSVORL (Besonderh. b.d. Ausf. v. Beschl.)
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt mit der Mitteilungsvorlage Nr. 071/2022 einen Bericht über den aktuellen Sachstand bei der Ausführung von Beschlüssen vor. Gegenstand der Vorlage ist die Evaluierung von Besonderheiten, die im Rahmen der Umsetzung von Ratsbeschlüssen aufgetreten sind.
Der Bericht umfasst eine Übersicht über jene Beschlüsse, die zum Zeitpunkt der Erstellung nicht unmittelbar umgesetzt werden konnten. Zudem werden darin spezifische Besonderheiten dokumentiert, die sich bei der Ausführung der entsprechenden Vorlagen ergeben haben. Die Details zu den unerledigten Beschlüssen sowie die entsprechenden Erläuterungen zum jeweiligen Sachstand sind in einer beigefügten Anlage aufgeführt. Die Vorlage dient der Information des Ausschusses für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung im Rahmen der Sitzung am 30. Mai 2022.
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Beratungsfolge
- 30.05.2022 · Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (6. Sitzung)
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 14.03.2022
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Verpflichtung sachkundiger BürgerZur Vorlage · Nr.: 068/2022 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Mitteilungsvorlage Nr. 068/2022 informiert der Bürgermeister über die Neubesetzung des Ausschusses für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung. Im Zuge der Sitzung des Rates am 30. März 2022 wurden neue sachkundige Bürger für die Fraktionen der CDU und der SPD benannt.
Die Vorlage legt dar, dass die neu ernannten sachkundigen Bürger gemäß den Bestimmungen der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen durch den Ausschussvorsitzenden eingeführt und in feierlicher Form zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet werden. Der Vorgang der Verpflichtung erfolgt durch das Erheben der Plätze der Ausschussmitglieder, wobei die Mitglieder mit einer festgelegten Formel ihr Einverständnis erklären. In dieser Erklärung verpflichten sie sich, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen sowie das Grundgesetz, die Landesverfassung und die Gesetze zu beachten und ihre Pflichten zum Wohle der Gemeinde zu erfüllen.
Über diesen Vorgang ist eine Niederschrift zu erstellen, die sowohl vom Ausschussvorsitzenden als auch von den beteiligten sachkundigen Bürgern zu unterzeichnen ist. Für den Fall einer Vertretung wird darauf hingewiesen, dass die persönlichen Vertreter gesondert zu verpflichten sind. Die entsprechende Beratung im Ausschuss ist für den Termin am 30. Mai 2022 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 30.05.2022 · Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (6. Sitzung)
- 6„aktiv fürs klima“ im Kreis Wesel – Energiespar- und Klimaschutzprojekt für Bildungseinrichtungen im Kreis WeselZur Vorlage · Nr.: 141/2016-1 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Projekt „aktiv fürs klima“ im Kreis Wesel ist eine Initiative des Klimabündnisses der Kommunen im Kreis Wesel, an der acht Städte, darunter Neukirchen-Vluyn, beteiligt sind. Ziel des Gemeinschaftsprojekts ist es, den Energieverbrauch an Schulen und städtischen Kindertageseinrichtungen durch eine Verhaltensänderung der Nutzer zu senken. Dabei stehen die Bereiche Wärme, Strom, Wasser und Abfall im Fokus, wobei eine jährliche Reduzierung der CO2-Emissionen um etwa 10 Prozent angestrebt wird.
Die Umsetzung erfolgt unter der Federführung der Stadt Wesel und umfasst eine externe fachliche Beratung. Das Angebot für die Bildungseinrichtungen beinhaltet unter anderem Begehungen durch Energieberater, Workshops für Lehrkräfte, Hausmeister sowie Schüler, ein Handbuch für Klimaschutzmaßnahmen und eine Energiesparkiste mit Messinstrumenten. Ein Klimaprogramm mit 15 Umsetzungsschritten soll die langfristige Verankerung der Themen im Schulalltag unterstützen.
Nach Verzögerungen durch die Corona-Pandemie startete das Projekt am 1. Oktober 2021. Für Neukirchen-Vluyn belaufen sich die Kosten für die externe Beratung über die vierjährige Projektlaufzeit auf etwa 104.000 Euro, wobei die Kommune aufgrund der Haushaltslage einen Eigenanteil von 10 Prozent trägt. Die Kosten für die Beratung sowie die jährlichen Bonuszahlungen an die teilnehmenden Einrichtungen können durch eine Energieeinsparung von 5 Prozent refinanziert werden. Aktuell finden Abstimmungsgespräche mit den lokalen Bildungseinrichtungen statt.
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Beratungsfolge
- 30.05.2022 · Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (6. Sitzung)
- 7Nachhaltige Profilierung im Tourismus hier: Neue Gästeführungen und neues KartenmaterialZur Vorlage · Nr.: 018/2021-3 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Neukirchen-Vluyn erweitert ihr touristisches Angebot durch neue Gästeführungen und ein aktualisiertes Kartenmaterial. Im Rahmen der Kooperation zwischen der Stadt und ehrenamtlichen Kräften wurde das Portfolio der Stadtrundgänge, Nachtwächterführungen und Bergbauführungen um verschiedene Angebote ergänzt. Drei ehrenamtliche Guides haben im Jahr 2022 einen Zertifikatslehrgang zum Natur- und Landschaftsführer absolviert, der von der EAW Kreis Wesel organisiert wurde.
Zusätzlich zum bestehenden Programm werden im Jahr 2022 neue Formate wie die „Genusskult(o)uren“ sowie verschiedene Radtouren und Archäologieführungen angeboten. Eine erste kulinarische Tour durch Vluyn, die lokale Geschäfte einbezog, wurde bereits durchgeführt; eine zweite Route, die Hofläden per Rad anbindet, ist für den 27. August geplant. Weitere neue Angebote umfassen unter anderem Radtouren zur „Alten und Neuen Kolonie“ sowie Sommerführungen in Neukirchen.
Parallel zur Erweiterung der Touren wurde das Informationsmaterial über Rad- und Wanderkarten inhaltlich angepasst und gestrafft. Anstelle von Einzelkarten wurde eine neue Gesamtübersichtskarte erstellt, die mittels QR-Codes auf weiterführende Informationen auf der Webseite der Stadt verweist. Die neuen Druckwerke für Radrouten, Wanderwege sowie Ausflugsziele sind im Rathaus und in der Stadtbücherei kostenfrei erhältlich. Zudem wurden Hotels und Ferienwohnungen mit Flyerständern ausgestattet, die das neue Informationsmaterial für Übernachtungsgäste bereitstellen.
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Beratungsfolge
- 30.05.2022 · Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (6. Sitzung)
- 8Sachstand Förderprogramm HeimatwerkstattZur Vorlage · Nr.: 022/2021-2 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage Nr. 022/2021-2 informiert über den aktuellen Sachstand des Förderprogramms „Heimat-Werkstatt“. Unter dem Projekttitel „Land der Flunen - Fäden der Vergangenheit“ hat sich die Stadt Neukirchen-Vluyn um eine Förderung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung beworben. Aufgrund der pandemischen Lage wurden die Maßnahmen auf einen Zeitraum von drei Jahren verteilt, wobei das Projekt im Jahr 2022 seinen Abschluss findet.
Im Rahmen des Projekts wurde im Sommer 2021 eine anonyme Online-Umfrage durchgeführt, an der 120 Personen teilnahmen. Die Befragung umfasste 18 Fragen zur Wahrnehmung der Stadt, zur Attraktivität verschiedener Orte sowie zur Verbundenheit mit den Standorten. Die Ergebnisse wurden im April 2022 in einem Format namens „Stadtgespräch“ in Kooperation mit der Volkshochschule vorgestellt, wobei auch Auszüge aus dem Stadtentwicklungskonzept präsentiert wurden. Die Begleitung der Umfrage sowie eines Workshops im Schulzentrum erfolgte durch eine Agentur.
Der künstlerische Teil des Programms wird im Jahr 2022 fortgesetzt. Am 22. Mai 2022 eröffnet eine Ausstellung im Museum Neukirchen-Vluyn, die sich mit textilen Materialien und der lokalen Textilgeschichte befasst. Zudem ist ab Juni eine Großinstallation auf der Halde Norddeutschland geplant, die Elemente der Bergbaugeschichte mit Licht und Schatten verbindet. Eine grafische Installation am Rathaus wird das Programm ergänzen. Die Ausstellungen sind bis September 2022 zugänglich.
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- 30.05.2022 · Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (6. Sitzung)
- 9NV-BerufsforumZur Vorlage · Nr.: 116/2021-1 · MITTEILUNGSVORLAGE
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Berufsforum findet am 12. Juni 2022 erstmals im Rahmen des Gewerbeparkfestes Neukirchen-Nord statt. Nachdem die Veranstaltung im Jahr 2019 als Präsenz-Messe im Schulzentrum und im Jahr 2021 in einem Online-Format durchgeführt wurde, dient das diesjährige Format der Vorstellung von Unternehmen und Institutionen sowie deren Ausbildungsberufen und dualen Studiengängen.
An der Veranstaltung beteiligt sich die Wirtschaftsförderung gemeinsam mit verschiedenen Akteuren. Neben Unternehmen aus dem Gewerbepark Neukirchen-Nord nehmen die Stadt Neukirchen-Vluyn, die Agentur für Arbeit, der Neukirchener Erziehungsverein, der Raiffeisenmarkt Niep, Ornua Deutschland mit der Marke Kerrygold sowie die Trox GmbH teil. Überregionale Beteiligungen bestehen unter anderem durch das Bildungszentrum des Baugewerbes aus Wesel, das Unternehmen Lidl aus Kamp-Lintfort, die LINEG sowie die Pflegeschule des St. Bernhard-Krankenhauses. Zudem präsentieren die Kreispolizei Wesel, die Bundespolizei und das Hauptzollamt aus Krefeld Informationen zu ihren Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten. Das Informationsangebot richtet sich an Praktikums- und Ausbildungssuchende sowie an Berufseinsteiger und Fachkräfte.
Über die Initiatoren des Festes wurden mehr als 20 weiterführende Schulen aus der Umgebung eingeladen. Die Schulen in Neukirchen-Vluyn werden im Rahmen der Berufsfelderkundungstage die Schülerinnen und Schüler der 8. und 9. Jahrgangsstufe gezielt über die teilnehmenden Institutionen und Unternehmen informieren.
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- 30.05.2022 · Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (6. Sitzung)
- 10Sachstandsbericht E-Ladesäulen in Neukirchen-Vluyn - Antrag der CDU-Fraktion vom 09.11.21Zur Vorlage · Nr.: 208/2021-1 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Die Mitteilungsvorlage Nr. 208/2021-1 des Bürgermeisters informiert über den aktuellen Sachstand der E-Ladesäulen in Neukirchen-Vluyn. Derzeit stehen im Stadtgebiet sechs öffentliche Ladepunkte zur Verfügung. Diese verteilen sich auf den Leineweberplatz, den Lidl an der Niederrheinallee, das Freizeitbad in der Tersteegenstraße, das Rathaus, den Edeka Raber in der Andreas-Bräm-Straße sowie den Standort der Zahntechnologie in der Endstraße. Die Standorte am Leineweberplatz, im Freizeitbad, am Rathaus und beim Edeka werden von der ENNI betrieben und sind öffentlich zugänglich. Die Ladepunkte am Lidl und bei der Zahntechnologie sind an spezifische Betriebszeiten gebunden.
Hinsichtlich der Verteilung privater Wallboxen führt die Verwaltung Abstimmungen mit der ENNI durch, um den Umfang der verfügbaren Daten unter Berücksichtigung des Datenschutzes zu klären. Die Ergebnisse dieser Abstimmungen sollen im Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung vorgestellt werden.
Für die zukünftige Infrastruktur sind Erweiterungen geplant. Im Rahmen der Neugestaltung des Denkmalplatzes ist eine Ladesäule in Kombination mit einer Mobilstation für Carsharing vorgesehen. Am Grafschafter Platz sind zwei weitere Standorte für Normalladesäulen mit 22 kW Leistung geplant. Die Verwaltung steht diesbezüglich im Austausch mit der ENNI über Bau und Betrieb. Zudem werden die Planungsentwürfe für den Neukirchner Ring Ladekapazitäten berücksichtigen. Für den öffentlichen Parkplatz im Bereich der zentralen Fußballanlage wurde bereits ein Standort für die ENNI vorbereitet.
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- 30.05.2022 · Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (6. Sitzung)
- 11Aktueller Sachstand Handel und Dienstleistung Dorf NeukirchenZur Vorlage · Nr.: 070/2022 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Die Mitteilungsvorlage des Bürgermeisters zum aktuellen Sachstand des Handels und der Dienstleistung im Dorf Neukirchen beschreibt die Fortschritte im Rahmen des integrierten Handlungskonzeptes. Ein erstelltes Perspektivkonzept sieht vor, die Nahversorgung zu sichern und die Stärken des Standorts durch eine Profilierung des Angebots auszubauen. Schwerpunkte liegen dabei auf dem Gesundheitsbereich, soziokulturellen Angeboten sowie dem touristischen Potenzial durch die Gastronomie.
Durch das „Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte und Zentren“ konnten bereits vier Ladenlokale vermietet werden, ein fünftes Geschäft soll ab August 2022 bezogen werden. Diese Neunutzungen umfassen unter anderem ein Geschäft für Handmade-Labels sowie eine offene Nähwerkstatt der Tuwas-Genossenschaft. Zudem wird ein neues Atelier in der ehemaligen Bäckerei im Missionshof eröffnet. In der Lindenstraße entstehen durch das Projektzimmer und einen neuen Projektladen der Tuwas-Genossenschaft neue Kooperationsmöglichkeiten mit der Stadt, der Stadtbücherei und der evangelischen Kirchengemeinde, unter anderem für Formate wie den Bauernmarkt.
Die Passantenfrequenz im Bereich der Hochstraße hat sich durch die Ansiedlung eines EDEKA-Marktes, eines Rossmann-Drogeriemarktes und einer Postfiliale erhöht. Die Verwaltung sieht zudem Potenziale für eine gastronomische Nutzung oder eine Kombination aus Blumengeschäft und Café am künftigen Denkmalplatz. Durch die Ansiedlung neuer Fachärzte in barrierefreien Praxen soll das Dorf Neukirchen ein eigenes Profil entwickeln, das das Einzelhandelszentrum Vluyn ergänzt.
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- 30.05.2022 · Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (6. Sitzung)
- 12Mehrweg-Messe Niederrhein für GastronomieZur Vorlage · Nr.: 076/2022 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Die Mitteilungsvorlage Nr. 076/2022 informiert über die Durchführung einer Mehrweg-Messe am Niederrhein, die sich an die lokale Gastronomie richtet. Hintergrund der Veranstaltung ist das 2019 auf EU-Ebene beschlossene Verpackungsgesetz, welches seit Juli 2021 neue Regelungen für Einweg-Verpackungen vorsieht. Ab 2023 sind Betriebe ab einer bestimmten Größe und Mitarbeiterzahl verpflichtet, neben Einweg-Optionen auch Mehrwegverpackungen für Fastfood- und To-Go-Angebote bereitzuhalten.
Unter der Federführung der Stadt Neukirchen-Vluyn haben die Städte Neukirchen-Vluyn, Moers, Rheinberg und Kamp-Lintfort die Messe gemeinsam organisiert. Ziel dieser Kooperation war es, eine hohe Reichweite zu erzielen und die Etablierung eines einheitlichen, städteübergreifenden Systems zu unterstützen. Am 2. Mai 2022 präsentierten sich im Samannshof drei Anbieter von Mehrweg-Systemen persönlich, während drei weitere Firmen Informationen und Warenproben zur Verfügung stellten.
Die Gastronomen der beteiligten Städte konnten die sechs Anbieter vergleichen, Fragen stellen und sich mit anderen Betrieben austauschen. Zudem wurden die gesetzlichen Rahmenbedingungen sowie Informationen des Kreises Wesel zu Hygiene und Handhabung thematisiert. Da bereits Interesse an der Einführung von Mehrwegsystemen signalisiert wurde, plant die Verwaltung im Nachgang der Veranstaltung persönliche Gespräche mit den Restaurants, um die Nutzung und das Testen der Behältnisse weiter zu fördern.
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- 30.05.2022 · Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung (6. Sitzung)
- 13Niederberg - Sachstandsbericht
- 14Mitteilungen und Anfragen
- 15Einwohnerfragestunde
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 14.03.2022
- 3Mitteilungen und Anfragen