Haushaltsberatungen 2025 hier: Zuständigkeit des Ausschusses für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung

Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2025 liegt dem Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung die Beschlussvorlage Nr. 181/2024 zur Beratung vor. Gegenstand der Vorlage ist die Festlegung der Zuständigkeit des Ausschusses für spezifische Haushaltsansätze sowie die Entscheidung über eine beigefügte Veränderungsliste.

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2025, der die Finanzplanung bis zum Jahr 2028 umfasst, wurde bereits am 25. September 2024 in den Rat der Stadt eingebracht. Die Beratungen konzentrieren sich im vorliegenden Fall auf die Produkte 1402 (Klimaschutz / Nachhaltigkeit), 1501 (Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung) sowie 1502 (Stadtmarketing und Tourismus).

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den in der Veränderungsliste aufgeführten Anpassungen Nummer 1 bis Nummer 3 zustimmt. Zudem soll der Ausschuss den Haushaltsplan 2025 für die ihm zugeordneten Produkte unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen zur weiteren Beratung und Entscheidung an den Haupt- und Finanzausschuss sowie an den Rat verweisen. Die Haushaltsberatungen im Haupt- und Finanzausschuss sind für den 27. November 2024 angesetzt, während die abschließende Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2025 in der Ratssitzung am 11. Dezember 2024 vorgesehen ist.