Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen

Die Verwaltung hat im Rahmen der Mitteilungsvorlage Nr. 025/2023 einen Bericht über den aktuellen Sachstand bei der Ausführung von Beschlüssen vorgelegt. Gegenstand der Mitteilung ist die Evaluierung von Besonderheiten, die bei der Umsetzung von Ratsbeschlüssen aufgetreten sind, sowie die Dokumentation von Beschlüssen, die bislang nicht unmittelbar umgesetzt werden konnten.

Der Bericht dient dazu, den Status der Beschlussausführung transparent darzustellen. In einer beigefügten Anlage werden die spezifischen Sachstände der unerledigten Beschlüsse sowie die Gründe für etwaige Abweichungen oder Verzögerungen bei der Ausführung aufgeführt. Die Vorlage wurde im Februar 2023 erstellt und war als Beratungsgrundlage für die Sitzung des Ausschusses für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung am 27. Februar 2023 vorgesehen.